Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat sich im Rahmen des gerade stattgefundenen G20-Gipfels in Rio de Janeiro mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. Ein wichtiges Gespräch, nachdem der deutsche Regierungschef in seiner Amtszeit bereits zweimal China besucht hatte. Was ist zu dem Inhalt des Gesprächs festzuhalten?

Nun, Chinas Staatschef hat an die Kontinuität, Stabilität und Dynamik der bilateralen Beziehungen erinnert, und zwar im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.

Der deutsche Regierungschef unterstrich ebenfalls den Wunsch nach einem weiteren Ausbau dieser Partnerschaft. Seit seinem Beijing-Besuch im April habe es weitere erfreuliche Fortschritte in dieser Beziehung gegeben, und eine enge Kooperation sei von hoher Bedeutung in einer instabiler werdenden Welt. Am Rande: Beide Seiten plädierten dafür, das leidige Problem der EU-Zölle auf E-Fahrzeuge möglichst im Verhandlungswege zu lösen.

Erfreulich ist das vertrauensvolle Gespräch zwischen den beiden Politikern namentlich auch mit Blick auf die Störversuche, die von einigen politischen Kräften in Deutschland immer wieder gegenüber den fruchtbaren deutsch-chinesischen Beziehungen gestartet werden, mit Schlagworten wie „De-Coupling“ oder „De-Risking“. Die deutsche Wirtschaft hat übrigens ihrerseits eine passende Antwort hierauf gegeben. Etwa Reuters oder die Financial Times mussten einräumen, dass die deutschen Investitionen in China im Laufe des Jahres 2024 neue Rekordhöhen erreicht hätten.

Das genannte Treffen fand wie eingangs erwähnt am Rand des G20-Gipfels in Rio statt. Chinas Präsident hatte hieran ebenso wie an dem vorangegangenen APEC-Gipfel in Lima teilgenommen. Und Xi Jinping hat diese Gipfel zugleich genutzt, eine ganze Reihe wichtiger Gespräche mit wichtigen globalen Akteuren zu führen. So etwa in Lima nicht nur mit der Gastgeberin Präsidentin Dina Boluarte (mit der gemeinsam er zugleich den Hafen von Chancay eröffnete, der den maritimen Austausch zwischen China und Lateinamerika auf eine neue Ebene hebt), sondern auch mit US-Präsident Biden, mit dem er sich über die hohe Bedeutung des kontinuierlichen Austauschs zwischen beiden Staaten verständigte. In seinen Gesprächen in Rio mit Brasiliens Präsident Lula da Silva waren sich beide Staatschefs einig, dass die bilateralen Beziehungen sich in ihrer besten historischen Ära befänden und weitere Dynamik entfalten würden. Und Präsident Xi unterstrich, dass die Beziehungen zwischen China und Brasilien ein Modell für große Entwicklungsländer seien, um eine Win-Win-Kooperation zu entwickeln und eine gemeinsame Zukunft anzustreben.

Und es gab noch weitere Gespräche von Präsident Xi in Rio, so mit Argentiniens Präsidenten Milei und Frankreichs Präsidenten Macron.

Für den privaten Umgang unter Menschen gibt es die Redewendung: Probleme lösen sich eher, wenn man miteinander redet statt übereinander. Ich denke, dies lässt sich ebenso auf die Politik übertragen. Vor allem kann man all die Gespräche des chinesischen Präsidenten zudem als Mosaiksteine seiner unermüdlichen Arbeit an einem großen Ziel verstehen, der Verwirklichung einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China