(Foto: VCG)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am Donnerstag Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joaw Gallant und den Hamas-Militärkommandeur Mohammed Deif erlassen.

In einer Erklärung beschuldigte die Vorverfahrenskammer des IStGH Netanjahu und Gallant, mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und dem 20. Mai 2024, dem Tag, an dem die Staatsanwaltschaft die Anträge auf Haftbefehl einreichte, „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ begangen zu haben.

Der IStGH erklärte, es gebe „vernünftige Gründe“ für die Annahme, dass Netanjahu und Gallant „beide als Mittäter strafrechtlich verantwortlich sind“ für die Begehung von Kriegsverbrechen, wie die Kriegsmethode des Aushungerns und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie Mord, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen.

Der IStGH erließ auch einen Haftbefehl gegen Mohammed Deif, den Kommandeur des militärischen Flügels der Hamas und beschuldigte ihn, seit mindestens dem 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Gebieten Israels und Palästinas begangen zu haben.