Ein Sprecher des Amts für Nationale Sicherheit in Hongkong hat am Dienstag in einer Rede die unbeirrte Unterstützung für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong bei der Bestrafung von Personen erklärt, die der „Verschwörung zum Umsturz der Staatsmacht“ schuldig sind.

Die Hongkonger Justizbehörden hätten rechtmäßig Angeklagte der „Verschwörung zum Umsturz der Staatsmacht“ als schuldig befunden und sie wegen ihrer Aktivitäten, die die nationale Sicherheit gefährdet hätten, streng bestraft, so der Sprecher weiter. Das Urteil habe die rechtsstaatliche Autorität für die nationale Sicherheit gezeigt und den Geist der Rechtsstaatlichkeit Hongkongs verteidigt.

Hinsichtlich der rechtsmäßigen Wahrung der nationalen Sicherheit und strengen Bestrafung von Verbrechen, die die nationale Sicherheit gefährdeten, sei kein Land oder Gebiet weltweit eine Ausnahme, so der Sprecher weiter. Zahlreiche faktische Beweise und Aussagen der Richter im Verhörprozess hätten gezeigt, dass die Angeklagten unter dem Deckmantel der Demokratie und Menschenrechte versucht hätten, die Staatsmacht zu stürzen, was eine äußerst schwere Gefährdung der nationalen Sicherheit darstelle. In jedem Land oder Gebiet weltweit sei dies eine schwere Straftat, die streng bestraft werde.