China hat die Vereinigten Staaten am Samstag aufgefordert, Waffenverkäufe an die chinesische Region Taiwan unverzüglich einzustellen und alle Maßnahmen zu unterlassen, die den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan gefährden.

Die Erklärung des chinesischen Außenministeriums erfolgte als Antwort auf die Frage eines Reporters zu der Ankündigung des US-Verteidigungsministeriums vom Samstag, dass das US-Außenministerium Waffenverkäufe an Taiwan im Wert von 1,98 Milliarden US-Dollar genehmigt habe, darunter das National Advanced Surface-to-Air Missile System und Radarsysteme.

Die US-Waffenverkäufe an Taiwan verstoßen schwerwiegend gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA, insbesondere gegen das Kommuniqué vom 17. August 1982, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Die Verkäufe verletzten Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen, schadeten den Beziehungen zwischen China und den USA sowie dem Frieden und der Stabilität in der Taiwan-Straße und sendeten ein ernsthaft falsches Signal an die separatistischen Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“.

China verurteile diese Verkäufe entschieden und habe in dieser Angelegenheit ernste Proteste bei den USA eingelegt, betonte der Sprecher.

Der Sprecher fügte hinzu, dass die Entscheidung der USA, Taiwan als Teil eines Versuchs, China einzudämmen und eine Agenda für die „Unabhängigkeit Taiwans“ voranzutreiben, zu bewaffnen, im Widerspruch zu den Versprechungen der US-Führung stehe, die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen, und die Bemühungen untergrabe, die Beziehungen zwischen China und den USA zu stabilisieren.

China fordere die USA auf, die Aufrüstung Taiwans zu stoppen und alle destabilisierenden Handlungen in der Taiwan-Straße zu unterlassen. China werde entschlossene Gegenmaßnahmen ergreifen und alle notwendigen Schritte unternehmen, um seine nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität entschieden zu verteidigen, so der Sprecher weiter.

Auch die Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim chinesischen Staatsrat, Zhu Fenglian, erklärte, dass China entschieden gegen Waffenverkäufe der USA an die Region Taiwan sei und betonte, dass diese Position konsequent und klar sei.