(Foto: VCG)

Am Mittwoch hat die chinesische Handelskammer für Maschinen und Elektroprodukte eine Erklärung zu den Verhandlungen zwischen China und der EU über Preisverpflichtungen veröffentlicht. Demnach habe die Handelskammer nach der Bekanntgabe der endgültigen Entscheidung der EU in der Antisubventionsuntersuchung zu Elektrofahrzeugen am 24. August der EU-Kommission ein Programm mit Preisverpflichtungen vorgelegt, das von zwölf Elektrofahrzeugherstellern genehmigt wurde. Seit dem 20. September hätten technische Teams beider Seiten innerhalb von mehr als 20 Tagen acht Konsultationsrunden in Brüssel abgehalten. Nach zähem Ringen konnten wichtige Fortschritte erzielt werden. Dennoch habe die EU noch keine positive Antwort auf die Hauptanliegen der chinesischen und europäischen Industrie gegeben. Zwischen beiden Seiten bestehen nach wie vor erhebliche Meinungsverschiedenheiten. Eine für beide Seiten akzeptable Lösung konnte in den Konsultationen bisher nicht erreicht werden.

Die Handelskammer hat festgestellt, dass die EU-Kommission parallel zu den Verhandlungen mit der chinesischen Seite eigenständig Verhandlungen über Preisverpflichtungen mit einigen Unternehmen geführt hat. Sollte die EU-Kommission auf solchen Verhandlungen mit einigen wenigen Unternehmen beharren, könnte das Problem der unterschiedlichen Behandlung von Unternehmen mit Doppel- oder gar Mehrfachstandards entstehen.