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Die Vergangenheit und Realität der Investitionen und Hilfe der USA für Afrika

16.10.2024 19:42:50

Das Weiße Haus hat bekannt gegeben, dass US-Präsident Joe Biden seinen für Mitte Oktober geplanten Besuch in Deutschland und Angola wegen des aktuellen Wirbelsturms verschoben hat. Der Besuch in Angola war ein Versprechen von Biden, das er vor mehr als einem Jahr gab und anschließend aus verschiedenen Gründen nicht einlöste. Nun, da weniger als drei Monate seiner Amtszeit verbleiben und der US-Wahlkampf in vollem Gange ist, ist sein Plan, Afrika zu besuchen, mit großer Unsicherheit behaftet.

Dies erinnert daran, dass die Vereinigten Staaten Afrika zahlreiche Versprechungen gemacht haben, von denen viele jedoch zu „Blankoschecks“ verkommen sind. Inwieweit können die Zusagen der USA, die Entwicklung Afrikas zu unterstützen, eingelöst werden? Es lohnt sich, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und die Realität zu betrachten.

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton unterzeichnete im Mai 2000 den African Growth and Opportunity Act (AGOA), um die Märkte für Afrika weiter zu öffnen. Allerdings gibt es kein „kostenloses Mittagessen“. Aufgrund des offensichtlichen Unterschieds zwischen den Vereinigten Staaten und Afrika in Bezug auf Wirtschaftskraft und Entwicklungsstand sind die „Zugeständnisse“ des Gesetzentwurfs an Afrika in Wirklichkeit mehr „Gewinne“ für die USA.

Einerseits konzentrierten sich die afrikanischen Ausfuhren in die USA im Rahmen der AGOA-Präferenzbedingungen auf einige wenige Sektoren und einige wenige Länder. Andererseits haben die einschlägigen Handelsvereinbarungen institutionelle Möglichkeiten für die USA geschaffen, Kohlenwasserstoffe und wichtige Bodenschätze aus Afrika zu importieren, ihre Exporte nach Afrika zu steigern und ihre Investitionen in Afrika in Bereichen wie Energie zu erhöhen.

Mit anderen Worten: Die USA haben die „Vorzugsbehandlung“, die sie im Rahmen des AGOA gewähren, an zahlreiche politische Bedingungen geknüpft und sie haben die Aufhebung der Handelspräferenzen häufig als Mittel benutzt, um afrikanischen Ländern zu drohen und sie damit in eine ungünstige Lage zu bringen.

Was die US-Hilfe für Afrika anbelangt, wurde ein erheblicher Teil der Hilfe von den USA selbst verwendet. Die Mitarbeiter betreffender US-Organisationen kamen während ihrer Hilfe für Afrika in den Genuss verschiedener Subventionen, Forschungsgelder, Fünf-Sterne-Hotels und vieler anderer Privilegien, die alle im Rahmen der US-Hilfe für Afrika bereitgestellt wurden.

Einige dieser Hilfen zielten dabei nicht einmal wirklich auf die Entwicklung Afrikas ab. Die US-Hilfe für Afrika besteht überwiegend aus „weicher Hilfe“, also aus der Finanzierung von Schulungen, Seminaren, Nichtregierungsorganisationen und ähnlichem. Sie unterstützten sogar regierungsfeindliche Gruppierungen. Eine solche Hilfe ist nicht nur der stabilen Entwicklung der lokalen Gesellschaften abträglich, sondern stört auch die Ordnung einiger afrikanischer Länder.

Ob es sich nun um Hilfe handelt, die sich nach einer riesigen Summe anhört oder um Investitionen, die sehr öffentlichkeitswirksam zu sein scheinen, es handelt sich meist um eine politische Show der USA, um ihre eigenen Interessen zu maximieren. Auf diese Weise werden die USA am Ende die Sympathie der Menschen in Afrika verlieren.

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