Die chinesische Küstenwache (CCG) hat mitgeteilt, dass ihre Formationen 2901, 1305, 1303 und 2102 am Montag Patrouillen der Strafverfolgungsbehörden in den Gewässern um die Insel Taiwan durchgeführt haben. Dies sei eine notwendige Aktion zur Wahrung der nationalen Souveränität und Einheit, erklärte die CCG.

Die Rede des Chefs der Taiwaner Behörden, Lai Ching-te, habe absichtlich die historischen Verbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße gekappt und mit allen Mitteln die falsche Doktrin der „Taiwaner Unabhängigkeitsbestrebungen“ propagiert. Dies stellte eine Provokation dar, auf die das Festland mit Gegenmaßnahmen reagierte.

Lais Äußerungen waren in hohem Maße irreführend und schädlich. Er versuchte, die separatistische Idee der „Unabhängigkeit“ Taiwans als einen „Konflikt zwischen verschiedenen Systemen“ darzustellen. Damit setzte er die sogenannte „Republik China“ mit „Taiwan“ gleich und versuchte, die „Internationalisierung der Taiwanfrage“ unter dem Deckmantel der „Demokratie“ voranzutreiben.

Der Kampf des chinesischen Festlandes gegen die Separatisten um die „Unabhängigkeit“ Taiwans ist kein Kampf zwischen verschiedenen Systemen, sondern ein Kampf zwischen Vereinigung und Sezession.

In der chinesischen Verfassung ist eindeutig festgelegt, dass Taiwan Teil des Territoriums der Volksrepublik China ist. Das Anti-Sezessionsgesetz besagt, dass der Staat niemals zulassen wird, dass separatistische Kräfte Taiwan unter irgendeinem Namen oder mit irgendwelchen Mitteln von China abspalten. Das Nationale Verteidigungsgesetz legt fest, dass eine der Aufgaben der chinesischen Volksbefreiungsarmee darin besteht, die nationale Souveränität, Einheit und territoriale Integrität zu schützen. Die Durchführung von Manövern durch die Streitkräfte eines Staates auf seinem eigenen Territorium ist daher eine reine Ausübung der Souveränität.

Die Taiwan-Frage steht im Mittelpunkt der chinesischen Kerninteressen. Es ist die gemeinsame Stimme der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße, Frieden, Entwicklung, Austausch und Zusammenarbeit anzustreben. Die „Unabhängigkeit“ Taiwans ist unvereinbar mit Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und widerspricht den Interessen und dem Wohlergehen der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße. Solange die Provokationen der separatistischen Kräfte andauern, wird die Volksbefreiungsarmee die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschlossen verteidigen.