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Zahlreiche Länder gegen Politisierung von Menschenrechtsfragen im UN-Sicherheitsrat

25.09.2024 10:51:22


 

Auf der 57. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen haben mehr als 100 Länder in gemeinsamen oder individuellen Reden als Reaktion auf die Erklärungen der USA, in denen die Menschenrechtslage in China angegriffen und diskreditiert wurde, die gerechte Position Chinas unterstützt und sich gegen die Politisierung von Menschenrechtsfragen ausgesprochen.

Ein Vertreter Kubas betonte im Namen von rund 80 Staaten, dass die Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität von Staaten sowie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten grundlegende Normen der internationalen Beziehungen seien. Die Angelegenheiten der chinesischen Autonomen Gebiete Xinjiang und Tibet sowie der Sonderverwaltungszone Hongkong seien innere Angelegenheiten Chinas. Kuba wendet sich gegen die Politisierung von Menschenrechtsfragen, gegen das Messen mit zweierlei Maß und gegen die Verwendung von Menschenrechten als Vorwand für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

Chen Xu, Ständiger Vertreter Chinas beim Büro der Vereinten Nationen in Genf und bei anderen internationalen Organisationen in der Schweiz, gab im Namen der Mitgliedstaaten der „Gruppe der Freunde zur Förderung der Menschenrechte durch Dialog und Zusammenarbeit“ eine gemeinsame Erklärung ab, in der er darauf hinwies, dass sich die derzeitige Atmosphäre der Politisierung und Polarisierung im Menschenrechtsrat verschärft habe. Der Menschenrechtsrat sei kein Ort der Konfrontation und des Drucks, sondern solle die ihm zukommende Rolle der Vertrauensbildung und der Förderung der Zusammenarbeit durch Dialog und Austausch zwischen den Ländern spielen.

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