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Philippinen brauchen angesichts von US-Verlockung mehr Vernunft

01.08.2024 21:14:32

Foto von VCG

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Ende Juli haben die Philippinen und die Vereinigten Staaten eine neue Runde der „2+2“-Gespräche zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der beiden Länder abgehalten. Vor nicht allzu langer Zeit hatten China und die Philippinen eine vorübergehende Vereinbarung über den Umgang mit dem Ren‘ai-Riff getroffen, wodurch die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer vorübergehend beruhigt wurden. Eine solche Stabilität ist von der US-Seite aber nicht erwünscht. Dies lässt sich aus der gemeinsamen Erklärung zwischen den Philippinen und den USA ablesen.

So bekräftigten die USA in der Erklärung ihr sicherheitspolitisches Engagement gegenüber den Philippinen und behaupteten, der „Vertrag über gegenseitige Verteidigung zwischen den USA und den Philippinen“ gelte für das Südchinesische Meer. Weiter hieß es, beide Länder sollten die Verteidigungs- und Sicherheitskoordinierung mit Japan und Australien weiter ausbauen, um „gemeinsame Herausforderungen“ anzugehen. Darüber hinaus wurde in der gemeinsamen Erklärung betont, dass die USA zusammen mit Japan und anderen Ländern ihre Kräfte bündeln wollten, um in den Philippinen in den Bereichen Sicherheit, Militär und Wirtschaft verstärkt zu investieren.

Nach den Gesprächen kündigte US-Außenminister Antony Blinken an, dass die USA 500 Millionen US-Dollar zur Stärkung der philippinischen Verteidigungsfähigkeit bereitstellen würden. Während seines Treffens mit Blinken forderte der philippinische Präsident Ferdinand Marcos regelmäßige Kontakte zwischen den beiden Seiten, um den Philippinen zu helfen, „flexibel“ auf China und die damit verbundenen maritimen Spannungen zu reagieren.

All diese Entwicklungen zeigen, dass die USA der größte unkontrollierbare Faktor sind, der die China-Politik der Philippinen und ihre Politik im Südchinesischen Meer beeinflusst. Gerade weil die USA ständig provozieren und für die illegalen Ansprüche der Philippinen im Südchinesischen Meer eintreten, hat sich der Ehrgeiz der Philippinen verstärkt, wodurch auch sie China immer wieder provozieren. 

Auf dem 57. Außenministertreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) Ende Juli wurde ein gemeinsames Kommuniqué verabschiedet, in dem die Bedeutung einer umfassenden, wirksamen und vollständigen Umsetzung der Erklärung über das Verhalten der Vertragsparteien im Südchinesischen Meer hervorgehoben sowie der baldige Abschluss eines wirksamen und substanziellen Verhaltenskodexes im Südchinesischen Meer gefordert wurde. Diese Erklärung zeigt, dass es die gemeinsame Erwartung der ASEAN-Länder ist, den Frieden im Südchinesischen Meer zu wahren.

Die Philippinen sind nicht die Philippinen der Vereinigten Staaten, sondern die Philippinen Asiens. Angesichts der Verlockung durch die USA müssen die Philippinen nüchterner und rationaler sein und ihre Außenpolitik muss zu regionaler Priorität und gutem Willen gegenüber ihren Nachbarn zurückkehren. Dies ist die richtige Entscheidung im Einklang mit den nationalen Interessen der Philippinen und dem Wohlergehen ihrer Bevölkerung.

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