Das alte deutsche Sprichwort, dass Frieden ernähre und Unfrieden verzehre erscheint jedem normal und rational denkenden Menschen plausibel. Und die Realität: Der immer weiter schwelende Russland-Ukraine-Konflikt fordert nicht nur tagaus, tagein neue Opfer, er birgt zudem zunehmend die Gefahr einer unabsehbaren Ausweitung für die Weltgemeinschaft in sich. Daher erscheint es dringliche Aufgabe der Staatengemeinschaft, mit Kraft und Besonnenheit auf Ausgleich und Frieden hinzuwirken.

China hat diese Notwendigkeit erkannt und immer wieder dokumentiert. Nur wenige Beispiele dazu. Bereits auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2023 gab es eine Stimme, die unermüdlich zu Frieden und Vernunft aufgerufen hat. Nämlich die Stimme Chinas, in München vertreten durch Wang Yi. Und denken wir an das unmittelbar im Anschluss an die damalige Münchner Sicherheitskonferenz  vorgelegte 12-Punkte-Papier mit klaren Vorschlägen zur Beendigung des die Welt weiter in Atem haltenden Ukraine-Konfliktes. Zentrale Forderung war die nach einem Waffenstillstand und der sofortigen Aufnahme von Verhandlungen, denn – wer will dem widersprechen? - Konflikt und Krieg dienten niemandem. Denken wir weiter an sich die hieran anschließenden Besuche des chinesischen Sonderbeauftragten für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, in der Ukraine, Polen, Frankreich, Deutschland und Russland, mit dem erklärten Ziel der Konflikteindämmung.  Und denken wir schließlich an die persönliche Telefoninitiative von Chinas Präsidenten Xi Jinping gegenüber dem Präsidenten der Ukraine.

Und China bleibt beharrlich. Gemeinsam mit BRICS-Partner Brasilien legte man im Mai ds.J. ein Sechs-Punkte-Papier zur Deeskalation und Konflikteindämmung vor, gegen Isolierung und Ausgrenzung und mit dem Ziel von konkreten Friedensgesprächen mit allen am Konflikt Beteiligten. Sicher auch in Konsequenz dieser Vereinbarung hat der chinesische Außenminister Wang Yi in dieser Woche in Guangzhou ein Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geführt. China machte deutlich, alle Friedensbemühungen zu unterstützen und weiterhin eine konstruktive Rolle für einen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zu spielen. Die Botschaft des ukrainischen Außenministers: Sein Land schätze die positive und konstruktive Rolle Chinas bei der Förderung des Friedens und der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung. Die Ukraine sei zum Dialog und zu Verhandlungen mit Russland bereit. Zudem wurde ausdrücklich das zitierte China-Brasilien-Papier gewürdigt.

In einer deutschen Monographie „Über Kriege und wie man sie beendet“ heißt es u.a.: Eine zentrale Voraussetzung für Frieden sei, dass die Gegner miteinander sprechen. Es gebe keinen Frieden ohne Kommunikation. Dies entspricht dem Handeln Chinas.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China