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Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, betonte die Verbesserung der Systeme zur Ausübung einer umfassenden und strikten Führung der Partei.

Xi sprach am Donnerstag unter dem Vorsitz des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in einer Fraktionssitzung zu diesem Thema. Die Sitzung fand wenige Tage vor dem 103. Jahrestag der Gründung der KP Chinas am 1. Juli statt. Im Namen des Zentralkomitees der Partei gratulierte Xi den Parteimitgliedern im ganzen Land.

Xi betonte die Notwendigkeit, die allgemeine Führung der Partei weiter zu stärken und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der KP Chinas beizubehalten. Er betonte, wie wichtig es sei, die Führung der Partei umfassend abzudecken, alle Bereiche und Ziele einzubeziehen, die volle Rechenschaftspflicht zu gewährleisten und die institutionelle Kohärenz zu fördern.  

Xi unterstrich die Notwendigkeit, die Mechanismen zur Umsetzung wichtiger Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der Partei zu verfeinern, um sicherzustellen, dass Anweisungen reibungslos weitergegeben und fehlerfrei ausgeführt werden.

Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, um den Parteiaufbau in neuen Arten von wirtschaftlichen und sozialen Organisationen und unter Gruppen in neuen Beschäftigungsformen zu erforschen und zu verbessern, so Xi. Die Arbeit, die Mitglieder der KP Chinas mit den neuen Theorien der Partei auszustatten und die Erziehung im Geiste der Partei zu intensivieren, müsse fortgesetzt werden.

Xi wies darauf hin, dass das Überwachungssystem verbessert werden müsse, um sowohl die Symptome als auch die Ursachen von Verhaltensproblemen innerhalb der Partei anzugehen. Er rief auch dazu auf, die Überwachung von Sektoren mit hoher Konzentration von Macht, Geld und Ressourcen zu verstärken, um sicherzustellen, dass kein privilegiertes Fehlverhalten oder Korruption unentdeckt bleibe.

Das Regelwerk zur Machtbegrenzung müsse gestärkt werden und in jeder Hinsicht mit den Erfordernissen der Stärkung des Parteiaufbaus übereinstimmen, so Xi. Ein solides System der Rechenschaftspflicht müsse verbessert werden. Er forderte die Mitglieder des Politbüros auf, eine führende Rolle bei der Ausübung einer umfassenden und strikten Parteiführung zu übernehmen.