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China lehnt Einmischung in chinesische innere Angelegenheiten durch Menschenrechtsfrage ab

18.06.2024 19:29:20

Von 13. bis 17. Juni hat die neue Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen China und der EU stattgefunden. Dies teilte der chinesische Außenministeriumssprecher Lin Jian am Dienstag vor der Presse in Beijing mit.

Ferner meinte Lin Jian, während des Dialogs habe die EU-Delegation das westchinesische Autonome Gebiet Tibet besichtigt und verschiedene Projekte über lokale sozioökonomische Entwicklung, Ethnien und Religion, Bildung und Kultur sowie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit besucht. Die Delegation habe gemeint, dass sie sich verstärkt über die wahre Situation in Tibet, besonders über die Umsetzung der Politik in betreffenden Aspekten sowie entsprechende Leistungen, informiert habe. Zudem habe die EU-Delegation in Beijing mit chinesischen Menschenrechtsexperten Symposium und Austausch gepflegt.

Der Sprecher betonte, China wolle auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt mit der EU Austausch und Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen ausbauen, um das gegenseitige Vertrauen und Verständnis zu vertiefen, die Übereinkünfte zu vergrößern, die Meinungsverschiedenheiten zu beseitigen und gemeinsame Fortschritte zu erzielen. Gleichzeitig lehne China entschieden eine Politisierung der Menschenrechtsfrage sowie Doppelmoral ab. China bekämpfe immer die Handlungsweise, anderen das eigene Modell aufzuzwingen und sich in Menschenrechtsfragen in chinesische innere Angelegenheiten einzumischen. China hoffe, dass die EU der Volksrepublik entgegenkommen und unbeirrt Dialog und Kooperation verstärke, anstatt Konfrontation und Druckausübung zu betreiben. Die EU sollte gemeinsam mit China einen positiven Beitrag zur Entwicklung der internationalen Menschenrechte leisten.

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