(Foto: VCG)

Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Mittwoch den Bericht über Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Staaten im Jahr 2023 veröffentlicht.

Der Bericht stellt fest, dass sich die Menschenrechtslage in den USA im Jahr 2023 weiter verschlechtert habe. Die bürgerlichen und politischen Rechte würden in den USA aufgrund von parteipolitischen Auseinandersetzungen, Regierungsfehlern und Verwaltungsversagen nicht wirksam geschützt. Die Glaubwürdigkeit der Regierung nehme weiter ab.

Rassismus sei in den USA tief verwurzelt und Rassendiskriminierung ein ernstes Problem, so der Bericht. Die Polarisierung zwischen Arm und Reich in den USA habe sich verschärft und Familien mit niedrigem Einkommen hätten Schwierigkeiten, Grundbedürfnisse wie Lebensmittel, Miete und Energie zu bezahlen.

Die Rechte von Frauen und Kindern würden in den USA seit langem systematisch verletzt, heißt es in dem Bericht weiter. Jedes Jahr verlören rund 54.000 Frauen ihren Arbeitsplatz, weil sie wegen ihrer Schwangerschaft diskriminiert würden. Der Drogenmissbrauch breite sich unter Jugendlichen aus.

Der Bericht hebt hervor, dass die USA seit langem Hegemonie ausübten, Machtpolitik betriebe und Gewalt und einseitige Sanktionen missbrauchten. Sie hätten weiterhin Streumunition und andere Waffen an andere Länder geliefert, was regionale Spannungen und bewaffnete Konflikte verschärft und zu einer hohen Zahl ziviler Opfer und schweren humanitären Krisen geführt habe.

Der Bericht fordert die US-Regierung auf, konkrete Maßnahmen zur Lösung der Menschenrechtsprobleme zu ergreifen und den Erwartungen der amerikanischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft Rechnung zu tragen.