Foto von VCG

Das östliche Regionalkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) hält von Donnerstag bis Freitag gemeinsame Militärübungen rund um die Insel Taiwan ab, an denen das Heer, die Marine, die Luftwaffe und die Raketentruppen teilnehmen. Diese Übungen dienen als harte Strafe für die separatistischen Handlungen der Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“ und als strenge Warnung vor einer Einmischung oder Provokation durch externe Kräfte.

Als „pragmatischer Streiter für die Unabhängigkeit Taiwans“ war die Rede von Lai Ching-te, dem neuen Leiter der Taiwan-Behörde, am 20. Mai ein vollständiges Eingeständnis der „Unabhängigkeitsbestrebungen“ Taiwans, die das Ein-China-Prinzip ernsthaft angegriffen sowie den Frieden und die Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße untergraben hat. Seine Äußerungen waren von offenbaren Gedanken der „Unabhängigkeit Taiwans“ geprägt und können als extrem schädlich bezeichnet werden. Aus jeder Perspektive sind die Gegenmaßnahmen des chinesischen Festlandes gerechtfertigt, legal und notwendig.

Was die Wortwahl betrifft, so benutzte Lai in seiner gesamten Rede das Wort „China“ für das chinesische Festland und „Staat“ für die Taiwan-Behörde, wobei er separatistische Trugschlüsse, wie „souveräne Unabhängigkeit“, „keine Unterordnung zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße“ und „Selbstbestimmung der Einwohner Taiwans“, herausposaunte und versuchte, durch die „nationale Identität“ die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße durch die zwischen zwei Staaten zu ersetzen.

In Bezug auf den Inhalt war Lais Rede voller Lügen und Täuschungen. Unter dem Deckmantel von „Frieden und gemeinsamem Wohlstand“ behauptete Lai, der Tourismusaustausch zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße könne wieder aufgenommen werden und Studierende könnten zum Studium nach Taiwan kommen. Die Taiwan-Behörde ist ein Teil Chinas, wie kann es da eine „bilaterale Zusammenarbeit der Gleichheit“ geben?

Lai Ching-te sei die größte versteckte Gefahr, die Konflikte zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße auslöse, so die öffentliche Meinung in Taiwan. 53 Prozent der Einwohner Taiwans haben laut einer jüngsten TVBS-Umfrage kein Vertrauen in die Fähigkeit der neu ernannten Leitung der Demokratischen Progressiven Partei (DPP), gut mit den Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße umgehen zu können.

Taiwan steht im Kern von Chinas Kerninteressen. Es ist die gemeinsame Stimme der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße, Frieden, Entwicklung, Austausch und Zusammenarbeit zu verwirklichen.

Im Hinblick auf die provokativen „Unabhängigkeitsbestrebungen“ der DPP mit externen Kräften erklärt das chinesische Festland seit langem, sie müssten bekämpft und bestraft werden. Die jüngste Militärübung stellt eine entschlossene Bestrafung von Lais provokativem Verhalten sowie den entschiedenen Schutz von Frieden und Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße und des Wohlergehens der Menschen in Taiwan dar.