Die einseitigen Sanktionen der USA gegen China entsprechen nicht dem Völkerrecht und sollten aufgehoben werden. Dies erklärte Alena Douhan, Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte auf einer Pressekonferenz am Freitag.

Douhan war vom 6. Mai bis 17. Mai in China und besuchte währenddessen Beijing, Shenzhen, Xinjiang und andere Orte, um die negativen Auswirkungen der einseitigen Sanktionen westlicher Länder, wie der USA, auf chinesische Unternehmen zu untersuchen. Auf der Pressekonferenz stellte sie die vorläufigen Untersuchungsergebnisse vor und wies klar darauf hin, dass einseitige Sanktionen nicht als außenpolitisches Instrument oder wirtschaftlicher Zwang gegen China eingesetzt werden dürften.

Während des zwölftägigen Besuchs traf Alena Douhan Mitarbeiter von chinesischen Nichtregierungsorganisationen, Verbänden, akademischen Institutionen und Unternehmen sowie sammelte viele Berichte über die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen auf die Unternehmensproduktion, das Leben der Menschen und andere sozioökonomische Aspekte. Unter ihnen ist Xinjiang besonders stark betroffen: landwirtschaftliche Produkte, wie Baumwolle und Tomaten sowie die Photovoltaik-Industrie, die einen großen Teil des Weltmarktes ausmacht, sind vermehrt von Sanktionen betroffen.

Die USA verhängten seit 2017 einseitige Sanktionen gegen China, führten Exportkontrollen durch, stellten Unternehmensbeamte heraus und leiteten strafrechtliche Ermittlungen ein. Anschließend weiteten die USA ihre Sanktionen auf mehrere wichtige Sektoren aus, wie Landwirtschaft, Handel, neue und grüne Technologien, Energie und Finanzen. Douhan wies darauf hin, dass diese Sanktionen nicht nur Chinas Wirtschaft und Lebensgrundlagen schädigten, sondern auch negative Auswirkungen auf den kulturellen Austausch und die wissenschaftliche Zusammenarbeit hätten.

Einseitige Sanktionen gegen China, chinesische Unternehmen oder Einzelpersonen entsprächen nicht dem Völkerrecht, so die UN-Sonderberichterstatterin.

„Ich fordere die sanktionierende Partei auf, alle einseitigen Sanktionen aufzuheben und auszusetzen, die gegen China, chinesische Bürger und chinesische Unternehmen ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates verhängt wurden. Jeder Hinweis auf guten Willen oder Schutz nationaler diplomatischer, wirtschaftlicher oder technologischer Interessen kann nicht als Grund oder Grundlage für einseitige Sanktionen verwendet werden, da dies gegen das Völkerrecht verstößt und letztlich zu Menschenrechtsverletzungen führt.“