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Xi Jinpings Botschaften von Paris waren klar, freundlich und unmissverständlich

07.05.2024 04:35:08

Als Journalist und Politik-Beobachter muss man derzeit höllisch aufpassen, sich nicht ständig zu wiederholen. Aber, es ist nunmal, wie es ist: Es sind unbestreitbar Tage, Wochen und Monate globaler Weichenstellungen im Anmarsch, die allesamt großen Einfluss haben auf das (Zusammen-)Leben, das vor uns allen liegt.

Fragen über Fragen, die uns beschäftigen und jene, die über unser Schicksal zu entscheiden haben.

Wohin gehen die USA und die EU?

Wird es in absehbarer Zeit wieder Frieden geben und werden am Ende jene obsiegen, die auf Partnerschaft, auf Aufbruch, auf WIR und auf die Zukunft im Sinne einer globalen Wirtschaftskooperation setzen?

Die eine oder andere Antwort hatte man sich dieser Tage vom Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in Frankreich erwartet, wo der erste Europa-Trip von Xi seit 5 Jahren seinen Anfang nahm, ehe es nach Serbien und Ungarn weiterging.

Es wurde in Permanenz getagt. Im trilateralen Rahmen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron, im bilateralen Austausch mit den Protagonisten Xi Jinping und Macron.

Und mit großer Spannung wurde auch die für Montagnachmittag angesetzte Rede von Xi Jinping im Rahmen der Abschlusszeremonie des sechsten Treffens des Chinesisch-Französischen Wirtschaftsrats erwartet.

Um es kurz zu machen: Egal in welcher Zusammensetzung auch immer verhandelt wurde oder zu welchem Anlass auch immer gesprochen wurde: Die Zeichen, die Xi Jinping aussandte waren an Klarheit, Offenheit und Kooperationsbereitschaft kaum zu überbieten und sie lassen sich ungefähr so zusammenfassen:

China steht für globalen Frieden und befürwortet einen umfassenden Schulterschluss zur Erreichung eines Kriegsendes zwischen Russland und der Ukraine und zwischen Israel und den Hamas.

China steht für eine gut koordinierte Klimapolitik, die - by the way - ohne Mitwirkung aller BRICS+ -Staaten ohnedies undurchführbar wäre.

China steht für freien Handel, für offene Lieferketten und dafür, sich wechselseitig das Leben am Markt nicht zu erschweren. Die klare Botschaft und Einladung von Xi Jinping, französische Unternehmen (und auch Unternehmen aus anderen europäischen Ländern) wären in China herzlich willkommen und hätten dort im Fall eines Markteinstieges mit großem Entgegenkommen zu rechnen, war unüberhörbar.

Die Unüberhörbarkeit dieses Akts der Freundlichkeit von Seiten Xi Jinpings kam dann für europäische Politik-Kenner und Beobachter doch etwas überraschend vor dem Hintergrund, dass aus Europa auch immer wieder ziemlich Entgegensetztes dröhnt, wenn man an Politikerinnen wie Annalena Baerbock oder auch an Ursula von der Leyen denkt, die selbst im Vorfeld des Treffens mit Xi Jinping immer wieder Begrifflichkeiten wie Überkapazitäten oder Wettbewerbsverzerrung in den Mund nahm.

Nach dem Meeting von Paris sieht die Welt freilich etwas anders und positiver aus und die Chance, dass sich Chinas Politik der offenen Arme früher oder später durchsetzen wird, ist durch die Gespräche von Paris sicher größer geworden. Und schlussendlich gilt auch in diesem Fall das berühmte Zitat von Oscar Wilde, der einst sagte: „Am Ende wird alles gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende“

MARTIN SÖRÖS, FREIER JOURNALIST AUS ÖSTERREICH

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