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Olaf Scholz setzte in China ein klares Zeichen

17.04.2024 10:19:54

Für Olaf Scholz war das Leben auch schon einmal lustiger. Der deutsche Bundeskanzler muss und musste innenpolitisch so einiges wegstecken in den letzten Monaten und Jahren. Unter seiner Führung begann Deutschlands Wirtschaft zu wanken, die Einbringung bzw. Einmischung der Europäischen Union und Deutschlands in den Russland-Ukraine-Krieg brachte nicht nur die Wähler gegen die Ampelregierung in Rage, sondern auch ein dickes Minus im Staatshaushalt. Und mit der grünen Quer-Denkerin Annalena Baerbock hat Olaf Scholz de facto eine Opposition innerhalb der Regierungsmannschaft.

Auch die außenpolitischen Ereignisse der letzten Monate werden Olaf Scholz so manche schlaflose Nacht beschert haben. Der Russland-Ukraine-Konflikt, die Auseinandersetzung zwischen Israel und den Hamas und jetzt auch noch der Angriff des Iran auf Israel. All das vor dem Hintergrund einer nahenden EU-Wahl im Juni (die zum Debakel für seine SPD werden könnte) und die Tatsache, dass sein Verhältnis zu EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen auch schon mal deutlich besser war.

Kurz gesagt: Die Ausgangslage vor der viel beachteten Reise des deutschen Regierungschefs nach China war denkbar schlecht, auch weil man weiß, dass die bereits erwähnte Annalena Baerbock China grundsätzlich als systemischen Rivalen und als Zentrum alles Bösen vermutet.

Aber: Olaf Scholz hat es - ganz im Stil eines Staatsmannes - geschafft, trotz aller Turbulenzen bei seinem China-Besuch, der ihn nach Chongqing, Shanghai und zum krönenden Abschluss nach Beijing (wo er schließlich mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammengetroffen ist) geführt hat, eine Duftnote zu hinterlassen.

Und es riecht deshalb nach (gemeinsamer) Zukunft weil Olaf Scholz so Sätze gesagt hat wie: „Ich will, dass wir die Möglichkeit schaffen, dass auch chinesische Autos auf Deutschlands Straßen unterwegs sind.“ Der deutsche Bundeskanzler hat mit diesem symbolträchtigen Satz nicht nur eine Lanze gebrochen für die Vertiefung der Zusammenarbeit auf dem Sektor der e-Autos, sondern generell erkannt, dass es sinnbefreit ist, wenn sich zwei der größten Volkswirtschaften der Welt gegenseitig im Weg stehen. Die Tür für die Wirtschaft steht also offen. In Deutschland und in China.

Olaf Scholz hat aber (und man ist geneigt, endlich zu sagen, nach all den Irrwegen, die europäische Spitzenpolitiker in den letzten Jahren mit und vor allem gegen China gegangen sind) auch die globale politstrategische Bedeutung von Xi Jinping und China richtig erkannt.

Die offizielle Webseite der deutschen Bundesregierung titelte die Geschichte zum Staatsbesuch von Olaf Scholz mit den Worten:

„Gemeinsam nachhaltig handeln“. Das tut man (als deutscher Regierungschef) nicht, wenn man nicht auch wirklich daran glaubt.

MARTIN SÖRÖS, FREIER JOURNALIST AUS ÖSTERREICH

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