An diesem Dienstag kam es zum Höhepunkt der aktuellen Chinareise des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz: Zu seinem Gespräch, zu seinem Austausch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Und dieser Austausch war, was seinem vermeldeten Inhalt nach zu entnehmen ist, vertrauensvoll und zielführend, ich möchte sagen „freundschaftlich“.

Da hat Präsident Xi die kontinuierliche und gerade auch wirtschaftlich höchst fruchtbare Entwicklung der bilateralen Beziehungen angesprochen, das beiderseitige Interesse an stabilen Lieferketten. Und im globalen Kontext: Die Bedeutung der Konsolidierung und Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Deutschland gehe über den Rahmen der bilateralen Beziehungen hinaus und habe wichtige Auswirkungen auf den eurasischen Kontinent und die ganze Welt insgesamt. Beide Länder sollten die bilateralen Beziehungen aus einer langfristigen und strategischen Perspektive betrachten und ausbauen sowie gemeinsam daran arbeiten, mehr Stabilität und Sicherheit in die Welt zu bringen. In aller Bescheidenheit ergänze ich: Dem kann man nur in vollem Umfang zustimmen.

Und die besonders wichtigen Botschaften, die der Deutsche Bundeskanzler in dem Gespräch vermittelte: Man pflege umfassende Beziehungen auf allen Ebenen, insbesondere auch hochrangige Dialoge; man wolle darüber hinaus die Kommunikation und Koordination mit China weiter verstärken, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel gemeinsam anzugehen und sich gemeinsam für die Wahrung der multilateralen internationalen Ordnung sowie für die Förderung von Weltfrieden und Entwicklung einzusetzen. Und auch dies: Deutschland lehne Konfrontationen und Protektionismus ab und unterstütze den Freihandel. Als ein wichtiges Mitglied der Europäischen Union wolle man sich nachdrücklich auch für gute Beziehungen zwischen der EU und China einsetzen.

Könnte man alleine aufgrund dieser Botschaften im Gespräch der beiden führenden Politiker beider Länder den Besuch als ausgesprochen gelungen bezeichnen, so wird die ganz besondere Bedeutung dieses Besuches durch viele weitere Facetten der Reise unterstrichen. Da ist zum einen die Begleitung des Kanzlers durch weitere Regierungsmitglieder zu nennen, ferner die Begleitung durch sehr namhafte deutsche Wirtschaftsführer (um alle Interessensbekundungen aus der deutschen Wirtschaft akzeptieren zu können, hätte die Delegation mit mehreren Flugzeugen nach China fliegen müssen). Nicht zu vergessen sind auch die für einen Staatsbesuch lange Dauer der Reise, die Besuche u.a. bei deutschen Unternehmen in Chongqing und Shanghai oder auch der Besuch bei der Tongji Universität. Und namentlich das Treffen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft in China „kam dort gut an, ja sehr gut“. Lassen Sie mich nur exemplarisch kurz aus einer Pressemitteilung des deutschen Familienunternehmens Brose in Shanghai zitieren: „Im Rahmen der zweiten China-Reise seit seinem Amtsantritt besuchte der deutsche Regierungschef Olaf Scholz am 15. April die Wirtschaftsmetropole Shanghai. Bei einem Runden Tisch tauschte er sich mit Repräsentanten deutscher Unternehmen in China über die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder aus. Jie Xiang, Präsidentin Brose China, war einer der Gesprächspartner der Runde und betonte das Vertrauen des Automobilzulieferers in den lokalen Markt.“

Dies alles zeigt uns: Es handelt sich um einen Besuch „allererster Güteklasse“. Und die Wertschätzung Chinas passt einfach zu Kanzler Scholz und seiner pragmatischen, gegen ideologische Hetze immunen Politik. Hatte er nicht bereits als früherer Hamburger Bürgermeister den unverzichtbaren Wert Chinas für die eigene Wirtschaft kennengelernt? War er nicht bereits knapp ein Jahr nach seiner Amtsübernahme nach China aufgebrochen? Olaf Scholz geht seinen Weg, und zwar einen guten. Zum Wohl Deutschlands und auch Chinas!

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China