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Olaf Scholz kennt die große Bedeutung Chinas

12.04.2024 16:00:46

Kommen die Staatschefs zweier Weltmächte zu bilateralen Gesprächen zusammen, sieht die Welt gebannt zu. Im Fall des anstehenden Staatsbesuchs von Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz, der Sonntag zunächst in Chongqing, am Montag in Shanghai und am Dienstag in Beijing weilt, wird das in besonderem Maße der Fall sein angesichts der global angespannten Lage.

Nach wie vor halten der Russland-Ukraine-Konflikt und der Krieg zwischen Israel und der Hamas die Welt in Atem und stehen somit nicht nur dem Weltfrieden, sondern auch der Weltwirtschaft und weiteren wichtigen Entwicklungen im Weg. Vor allem, was die Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine betrifft, sieht Olaf Scholz - wie er in zahlreichen Statements vor seiner Abreise nach China verlauten ließ - China in einer Schlüsselrolle als Vermittler. Aber nicht nur deshalb kann man davon ausgehen, dass Olaf Scholz' Auftreten in China von Freundlichkeit und Offenheit getragen sein wird.

Deutschland, das gemeinsam mit Frankreich die Last der EU-Führung trägt, schlittert immer tiefer in wirtschaftliche Turbulenzen. Eine längerfristige Rezession droht ebenso wie eine herbe Niederlage der umstrittenen deutschen Ampelregierung bei der kommenden EU-Wahl im Juni.

Also benötigt Olaf Scholz Erfolge, die er in seiner Heimat vorweisen und den Wählern verkaufen kann. Schon die Auswahl der deutschen Delegation ist ein klares Indiz dafür, dass Olaf Scholz auf China zugehen möchte. Die Tatsache, dass die grüne Außenministerin Annalena Baerbock, die aus ihrer Abneigung gegen China nie ein Geheimnis machte, nicht im Flugzeug nach China sitzt, ist ein Zeichen. Ebenso der Umstand, dass mit FDP-Minister Volker Wissing ein Mann die China-Reise mitmacht, der sich in der EU beispielsweise öfter gegen EU-Sanktionen zu Ungunsten von Huawei eingesetzt hat.

Abgerundet wird die China-Affinität der deutschen Reisegruppe durch die Tatsache, dass eine höchstrangige Gruppe an Wirtschaftsbossen die Scholz-Reise begleiten und wichtige Gespräche führen wird.

Es ist völlig unerheblich, ob Olaf Scholz tief in seinem Innersten ein Freund Chinas ist oder doch nicht. Der deutsche Bundeskanzler weiß zum einen, dass sein Land China in wirtschaftlichen Belangen wesentlich mehr benötigt als umgekehrt und zum anderen, dass China und Xi Jinping polit-strategisch in eine Schlüsselrolle getreten sind.

Das hat zum einen damit zu tun, dass die Unsicherheit darüber groß ist, wie sich die USA nach den Präsidentenwahlen im November 2024 präsentieren wird und zum anderen ist China durch den Umstand sowohl im Russland-Ukraine-Konflikt als auch beim Krieg zwischen Israel und der Hamas immer klar und unmissverständlich auf der Seite des Friedens und des Endes aller militärischen Auseinandersetzungen gestanden ist.

Was manch irrgeleitete Politiker China ursprünglich als Un-Solidarität gegenüber der Ukraine interpretiert hatten, erweist sich über kurz oder lang als große Chance, jetzt in eine Vermittlerrolle historischer Dimension kommen zu können.

All diese Fakten berücksichtigend wird das Auftreten von Olaf Scholz im Zuge seiner China-Reise von Entgegenkommen und Kooperationsbereitschaft getragen sein. Schließlich geht es für den deutschen Bundeskanzler nicht nur um Arbeitsplätze und Wirtschaftsdaten in der Heimat, sondern auch und vor allem um den Weltfrieden und damit um unser aller Zukunft.

MARTIN SÖRÖS, FREIER JOURNALIST AUS ÖSTERREICH    

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