Als im Frühjahr 2023 der chinesische Sonderbeauftragte für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, die Ukraine, Polen, Frankreich, Deutschland und Russland besuchte und sich um Wege der Konflikteindämmung bemühte, so zeigte dies bereits das ernsthafte Bemühen Chinas um Frieden und Ausgleich in der Welt. Und wir erinnern uns in diesem Zusammenhang auch an das vom chinesischen Außenministerium unmittelbar im Anschluss an die Münchner Sicherheitskonferenz 2023 vorgelegte 12-Punkte-Papier mit klaren Vorschlägen zur Beendigung des die Welt weiter in Atem haltenden Ukraine-Konfliktes. Zentrale Forderung war die nach einem Waffenstillstand und der sofortigen Aufnahme von Verhandlungen, denn Konflikt und Krieg dienten niemandem. Oder denken wir an die telefonische Initiative von Präsident Xi gegenüber dem Präsidenten der Ukraine im April 2023.

Und die Beharrlichkeit Chinas in Sachen Frieden und Ausgleich zeigte sich nunmehr darin, dass Sonderbeauftragter Li Hui ab dem 2. März zur zweiten Runde der „Pendeldiplomatie“ für eine politische Lösung der Ukraine-Krise Russland, das EU-Zentrale, Polen, die Ukraine, Deutschland und Frankreich besucht hat. Li warnte bei seiner Mission eindringlich und zu Recht vor einer weiteren Eskalation im Krieg gegen die Ukraine. Diese stünde nicht im Einklang mit den gemeinsamen und grundlegenden Interessen der internationalen Gemeinschaft. Er warb um Wege zu einer möglichst zügigen Waffenruhe und einem Einstellen der Kämpfe. Nach einer Verlautbarung des chinesischen Außenministeriums erntete Li namentlich große Zustimmung bei seinem hochrangigen Gesprächspartner im französischen Außenministerium. Die französische Seite erinnerte an die Gefährdung sowohl der europäischen Sicherheit als auch der internationalen Ordnung durch den Konflikt und plädierte für eine enge Kooperation zwischen Frankreich und China als Mitglieder des UN-Sicherheitsrates in Sachen Konflikteindämmung.

Anlässlich der ersten Gesprächsreise von Li Hui im vergangenen Jahr habe ich an den bedeutenden deutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt erinnert und an seine Worte: „Besser 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ Ich habe damals bereits angenommen, die Besuche des Sonderbeauftragten Li Hui hätten den Beifall Helmut Schmidts gefunden. Und dies gilt in gleichem Maße für die aktuelle Gesprächsreise ebenso wie für die genannten vorherigen Friedensinitiativen Chinas.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China