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Mögliches TikTok-Verbotsgesetz löst Debatte in den USA aus

11.03.2024 19:22:52

TikTok hat es schwer in den Vereinigten Staaten, denn am Dienstag oder Mittwoch will das Repräsentantenhaus über einen Gesetzentwurf abstimmen, der ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, dazu zwingen könnte, die Videoplattform zu verkaufen oder mit einem Verbot in den USA zu rechnen.

Am vergangenen Donnerstag passierte der Gesetzentwurf, der als „Protecting Americans From Foreign Adversary Controlled Applications Act“ bekannt ist, die erste Abstimmungsrunde im Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses mit 50:0.

„Diese Gesetzgebung hat ein vorbestimmtes Ergebnis: ein totales Verbot von TikTok in den USA“, erklärte das Unternehmen nach der Abstimmung. „Die Regierung versucht, 170 Millionen Amerikanern ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung zu nehmen.“

Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss es sowohl vom Repräsentantenhaus als auch vom Senat verabschiedet und anschließend vom Präsidenten gebilligt werden.

 

 

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