(Foto: VCG)

Die Gerichtshöfe Chinas haben im Jahr 2023 15,6 Prozent mehr Fälle bearbeitet.

Zhang Jun, Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichtshofs, erklärte auf der zweiten Plenarsitzung der zweiten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) bei der Vorstellung des Berichts über die Arbeit des Obersten Volksgerichtshofs am Freitag, die Gerichte Chinas auf allen Ebenen hätten im vergangenen Jahr 45,57 Millionen Fälle entgegengenommen und 45,27 Millionen Fälle abgeschlossen. Dies entspreche einem Anstieg von 15,6 Prozent beziehungsweise 13,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Der Oberste Gerichtshof Chinas habe unterdessen 21.081 Fälle entgegengenommen und 17.855 Fälle abgeschlossen, was einem Anstieg von 54,6 Prozent beziehungsweise 29,5 Prozent entspreche. 

China sei bestrebt, die Eigentumsrechte privater Unternehmen und die Rechte von Unternehmern zu schützen, hieß es in dem Bericht weiter. China sei im Jahr 2023 entschlossen gegen Korruption vorgegangen. Die Gerichte hätten 24.000 Fälle von Bestechung und anderen pflichtbezogenen Straftaten abgeschlossen, was einem Anstieg von 19,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspreche.

China sei im Jahr 2023 hart gegen in- und ausländische Fälle von Telekommunikationsbetrug vorgegangen. Die Gerichte hätten 31.000 einschlägige Fälle abgeschlossen, was einem Anstieg von 48,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspreche.

China werde auch in diesem Jahr mit harten Maßnahmen gegen Telekommunikationsbetrug vorgehen.

Ying Yong, Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Chinas legte auf der Sitzung ebenfalls einen Bericht über die Arbeit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft vor.
In dem Bericht hieß es, die Staatsanwaltschaften des Landes hätten im Jahr 2023 insgesamt 4,25 Millionen Fälle aller Art bearbeitet, 28,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Im ganzen Jahr seien 726.000 Festnahmen für verschiedene Arten von Verdächtigen genehmigt und 1,69 Millionen Strafverfolgungen eingeleitet worden, was einem Anstieg von 47,1 Prozent beziehungsweise 17,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspreche.