Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Chinas Außenminister, hielt am Montag in Beijing per Video auf dem hochrangigen Segment der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates eine Rede mit dem Titel „Konsens bilden, zusammenarbeiten und gemeinsam die gesunde Entwicklung der Menschenrechte in der Welt vorantreiben“.

Wang sagte, derzeit sei die internationale Situation turbulenter geworden, Krisen und Konflikte würden nacheinander auftreten und das Defizit in der globalen Menschenrechtsgovernance vergrößere sich weiter. Es sei notwendig, die Interessen des Volkes immer zu priorisieren sowie zu schützen, was die Grundlage und das Ziel der Menschenrechtssache bilde. Es gelte, die Wahrung des Rechts auf Leben und Entwicklung der Menschen mehr Bedeutung sowie Dringlichkeit zu verleihen. Man lehne es ab, sich unter dem Deckmantel der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und deren Entwicklung zu behindern. Man sollte die unabhängige Entscheidung der Länder für den Weg der Menschenrechtsentwicklung respektieren, auf einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit bestehen sowie durch Dialog Konsens erzielen, so Wang.

Er betonte weiter, dass die Menschenrechtsorgane der UN ihre Arbeit unparteiisch sowie objektiv ausführen und die Grundsätze der Nichtselektivität und Nichtpolitisierung einhalten sollten. Multilaterale Menschenrechtsorgane sollten Plattformen für konstruktiven Austausch und Zusammenarbeit zwischen allen Parteien anbieten, anstatt Schlachtfelder für Blockpolitik und Konfrontation zu werden, erklärte der chinesische Außenminister.