Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, mit dem eine neue Verordnung über die Produktionssicherheit im Kohlebergbau eingeführt wird.

Die neue Verordnung, die am 1. Mai 2024 in Kraft tritt, zielt darauf ab, die Produktionssicherheit in den Kohlebergwerken des Landes zu verbessern, sicherheitsrelevante Unfälle zu verhindern und zu verringern sowie den Schutz von Leben und Eigentum der Bevölkerung zu verbessern.

Indem die Verordnung der Produktionssicherheit oberste Priorität einräumt, betont sie ein solides Management und eine strenge Überprüfung verschiedener Risiken und versteckter Gefahren. Sie fordert die Betreiber von Kohlebergwerken auf, verschiedene Risiken selbst zu überprüfen und entsprechende Korrekturen vorzunehmen.

Die Verordnung sieht auch verschiedene Sanktionen für Verstöße vor, die von Geldstrafen über Zugangsbeschränkungen bis hin zur Aussetzung der Produktion und der Schließung von Betrieben reichen.