Foto von VCG

Während der vierten Runde des Universal Periodic Review des UN-Menschenrechtsrats erklärte Chen Xu, Leiter der chinesischen Delegation für die Überprüfung am Dienstag, China betrachte die Achtung und den Schutz der Menschenrechte als einen entscheidenden Aspekt der Staatsführung. In seinen Ausführungen gab Chen einen umfassenden Überblick über Chinas Entwicklungsweg im Bereich der Menschenrechte und die wichtigsten Erfolge.

Während der Überprüfung bewerteten mehr als 120 Länder die Fortschritte Chinas im Bereich der Menschenrechte positiv, würdigten Chinas Umsetzung der Volksdemokratie, die Entwicklung und Umsetzung eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte, die Änderung des Gesetzes zum Schutz der Rechte und Interessen von Frauen sowie die laufenden Verbesserungen des Systems der sozialen Sicherheit und der Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen.

Ebenfalls am Dienstag hatte das Pressebüro des chinesischen Staatsrats ein Weißbuch „Chinas Rechtsrahmen und Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung“ veröffentlicht. In dem Weißbuch hieß es, der Terrorismus sei der gemeinsame Feind der Menschheit. Er stelle eine ernste Bedrohung für den internationalen Frieden sowie die Sicherheit dar und sei eine Herausforderung für alle Länder und die gesamte Menschheit. China sei als Opfer des Terrorismus seit langem mit dessen wirklicher Bedrohung konfrontiert.

Foto von VCG

Die Tatsachen haben bewiesen, dass der Geist der Rechtsstaatlichkeit, der in Chinas Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung zum Ausdruck kommt, mit den internationalen Grundsätzen und Konzepten der Terrorismusbekämpfung übereinstimmt und terroristische Aktivitäten wirksam verhindert und bestraft, während gleichzeitig die Menschenrechte wirksam geachtet und geschützt werden.

Einige westliche Länder messen bei der Terrorismusbekämpfung mit zweierlei Maß und mischen sich unter dem Vorwand der sogenannten „Rechtsstaatlichkeit“ und der „Menschenrechte“ in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, was nicht nur die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung behindert, sondern auch den globalen Menschenrechtsschutz untergräbt. Dies behindert nicht nur die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, sondern untergräbt auch die weltweiten Menschenrechtsgarantien.

Auf der UN-Konferenz kündigte China 30 neue Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte an, darunter Initiativen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, zur Stärkung des juristischen Schutzes der Menschenrechte, zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte und zur Unterstützung der Arbeit der UN-Menschenrechtsmechanismen. Die Anerkennung durch mehr als 120 Länder ist der beste Beweis dafür, wie gut China beim Schutz der Menschenrechte abgeschnitten hat.