China ist bereit, gemeinsam mit der Europäischen Union (EU) die Partnerschaft aufrechtzuerhalten, den Dialog und die Zusammenarbeit fortzusetzen, den gegenseitigen Nutzen und Win-Win-Ergebnisse anzustreben sowie Differenzen nach dem Prinzip des gegenseitigen Verständnisses und Respekts angemessen zu behandeln. Dies sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang am Dienstag bei einem Treffen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen am Rande des Weltwirtschaftsforums 2024.

Li bekräftigte, die Beziehungen zwischen China und der EU seien von strategischer Bedeutung und von globalem Einfluss. Die Vertiefung der Beziehungen mit der EU stelle für China stets eine diplomatische Priorität dar.

China wolle mit der EU den auf dem China-EU-Gipfel erzielten wichtigen Konsens umsetzen sowie die bilateralen Beziehungen stabiler, konstruktiver, wechselseitiger und globaler gestalten, um den Wohlstand und die Entwicklung Chinas, der EU sowie der ganzen Welt zu fördern. China sei zudem gewillt, mehr Produkte aus der EU zu importieren, die der Marktnachfrage entsprächen und hoffe, dass die EU die Ausfuhrbeschränkungen für Hightech-Produkte nach China lockern werde.

Der chinesische Ministerpräsident betonte ferner, China werde auch weiterhin ein marktwirtschaftliches, gesetzesbasiertes und internationalisiertes Geschäftsumfeld von Weltrang fördern sowie gemeinsam mit der EU die grundlegenden Normen der Marktwirtschaft wie freier Handel, fairer Wettbewerb und offene Zusammenarbeit befolgen.

Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die EU in Wirtschafts- und Handelsangelegenheiten für Gerechtigkeit, Einhaltung der Vorschriften und Transparenz eintrete, chinesische Unternehmen fair behandle und mit Bedacht restriktive wirtschafts- und handelspolitische Maßnahmen einführe sowie handelspolitische Abhilfemaßnahmen einsetze.

Von der Leyen erklärte ihrerseits, dass die EU die kontinuierliche Öffnung Chinas begrüße und nicht beabsichtige, sich von China abzukoppeln. Sie erklärte, die EU sei bereit, den Dialog und die Kommunikation mit China zu verstärken und mit China die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels sowie der Förderung der Reform der Welthandelsorganisation zu vertiefen, den Austausch zwischen den Menschen zu verbessern und die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China voranzutreiben.