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China und die Arabische Liga (AL) haben am Sonntag eine gemeinsame Erklärung über den israelisch-palästinensischen Konflikt veröffentlicht, nachdem der chinesische Außenminister Wang Yi und der Generalsekretär der AL, Ahmed Aboul Gheit, am gleichen Tag bei einem Gespräch ihre Meinungen ausgetauscht haben.

Die beiden Seiten einigten sich auf folgende Punkte:

1.     Es sollten ein sofortiger und vollständiger Waffenstillstand, eine vollständige und wirksame Umsetzung der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der UN-Generalversammlung zur Lage in Gaza und zum israelisch-palästinensischen Konflikt, ein wirksamer Schutz der Zivilbevölkerung sowie ein Ende aller Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und aller Verstöße gegen das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht erfolgen.

2.     Die internationale Gemeinschaft solle positiv handeln, um die Deeskalation der Lage und die baldige Herbeiführung eines Waffenstillstands zu fördern. Insbesondere die einflussreichen Länder sollten zu diesem Zweck eine objektive, unparteiische und konstruktive Rolle spielen.

3.     Jede Vereinbarung über die Zukunft und das Schicksal Palästinas solle auf dem Prinzip „Palästinenser regieren Palästina“ beruhen.

4.     Die Zwei-Staaten-Lösung bleibe der Eckpfeiler jeder künftigen Regelung des Schicksals des palästinensischen Volkes im Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, um sein Recht auf Selbstbestimmung seines Schicksals und auf unabhängige Staatlichkeit zu manifestieren.

5.     Es sollten praktische und wirksame Anstrengungen unternommen werden, um eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der Palästina-Frage zu erreichen.

6.     Beide Seiten hätten ihre tiefe Besorgnis über die jüngste Verschärfung der Lage im Roten Meer zum Ausdruck gebracht und die Notwendigkeit betont, die Souveränität und territoriale Integrität des jemenitischen Staates zu achten sowie gleichzeitig die Sicherheit der internationalen Handelsschifffahrtsrouten im Roten Meer zu gewährleisten.

7.     Es solle eine internationale Friedenskonferenz mit breiter Beteiligung organisiert werden, die die internationale Autorität widerspiegle, um die Formulierung eines verbindlichen Fahrplans für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung nach einem konkreten Zeitplan zu fördern und auf dieser Grundlage die Wiederaufnahme der palästinensisch-israelischen Friedensgespräche zu unterstützen.

8.     China würdige die wichtige Rolle, die die AL bei der Deeskalation der Lage in der Region und der Abwendung einer humanitären Krise im Gazastreifen gespielt habe Die AL schätze die beträchtlichen Bemühungen der chinesischen Seite, den Gaza-Konflikt zu beruhigen, einen Waffenstillstand herbeizuführen und die gerechte Sache des palästinensischen Volkes zu unterstützen sowie das chinesische Positionspapier zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts.