Die 20. Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht der Kommunistischen Partei Chinas hat am Mittwoch auf ihrer dritten Plenartagung, die von Montag bis Mittwoch in Beijing stattfand, ein Kommuniqué verabschiedet.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, nahm an der Plenarsitzung teil und hielt eine Rede.

Nach einer tiefgehenden Diskussion über die Rede einigten sich die Teilnehmenden der Plenarsitzung darauf, dass die Rede die Idee der Selbstrevolution der Partei tiefgründig erläutert, drei wichtige Fragen zur Selbstrevolution der Partei wissenschaftlich beantwortet, die strategischen Anordnungen für den Kampf gegen die Korruption gegeben und hohe Erwartungen an die Kader der Disziplinarkontroll- und Überwachungskräfte gestellt habe. Die Rede stelle nicht nur eine grundlegende Leitlinie für die tiefgehende Förderung der umfassenden strengen Parteiverwaltung, den Aufbau der guten innerparteiischen Moral und der unbestechlichen Regierung sowie den Kampf gegen die Korruption in der neuen Ära dar, sondern biete zudem einen wissenschaftlichen Handlungsleitfaden, um auf dem neuen Weg der disziplinarischen Kontroll- und Überwachungsarbeit gute Arbeit zu leisten.

Auf der Plenarsitzung wurde betont, dass man im Jahr 2024 das 75. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China begehe. Das Jahr sei von entscheidender Bedeutung für die Realisierung der Ziele des 14. Fünfjahresprogramms. Wenn man in diesem Jahr gute Arbeit bei der Kontrolle und Überwachung der Disziplin leiste, werde dies eine starke Garantie für den umfassenden Fortschritt der Modernisierung chinesischer Art sein. Zu diesem Zweck sollte der Kampf gegen die Korruption intensiviert werden, wobei der Schwerpunkt auf der Beseitigung des Bodens und der Bedingungen für Korruption liegen sollte. Darüber hinaus sollten die Umsetzung der acht Bestimmungen der Zentralregierung zur Korruptionsbekämpfung und Integrität langfristig vertieft, die Parteidisziplin gestrafft, die Inspektionen verstärkt, die Reform des Disziplinar- und Aufsichtssystems sowie der Aufbau von Institutionen gesetzesgemäß gestaltet werden, während der Geist der vollständigen Selbstrevolution bei der Vertiefung des Aufbaus der Disziplinar- und Aufsichtsorgane weitergeführt werden sollte.