Das chinesische Außenministerium hat am Sonntag angekündigt, fünf Unternehmen der US-Rüstungsindustrie zu sanktionieren.

Bei den fünf Unternehmen der US-Verteidigungsindustrie handelt es sich um BAE Systems Platforms & Services, Alliant Techsystems Operation, AeroVironment, Viasat und Data Link Solutions. Einige von ihnen sind berühmt, andere weniger bekannt. Aber eines haben sie gemeinsam, nämlich sie haben viel am US-Waffenverkauf an Taiwan teilgenommen.

Diese 5 Militärunternehmen sind auch alle am jüngsten US-Waffenverkauf an Taiwan beteiligt. Mitte Dezember letzten Jahres gab das US-Verteidigungsministerium bekannt, dass es den Verkauf von Ausrüstungsgütern im Wert von 300 Millionen US-Dollar an Taiwan genehmigt habe. Dies ist das zwölfte Mal, dass die Vereinigten Staaten Waffen an Taiwan verkauft haben, seit die derzeitige US-Regierung an die Macht gekommen ist. Das Verhalten der USA verstößt gegen das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués China-USA, insbesondere des Kommuniqués vom 17. August 1982.

Die fünf diesmal sanktionierten US-Militärindustrieunternehmen haben alle Kooperationsprojekte in China. Und im Vergleich zu den Erlösen aus den Waffenverkäufen an Taiwan haben sie größere Vorteile aus der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China. Und eine Reihe präziser Sanktionen von chinesischer Seite wird sie eher dort treffen, wo es „weh tut“. China hat außerdem zu einem sehr günstigen Zeitpunkt die Gegenmaßnahmen angekündigt, als die USA weiter Waffen an Taiwan liefern. Es ist nun auch nicht ausgeschlossen, dass China weitere strengere Gegenmaßnahmen ergreifen wird.

Mit dieser Liste von Sanktionen hat China einigen Leuten der USA seinen festen Willen und seine Entschlossenheit zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität deutlich vor Augen geführt. Die Vereinigten Staaten sollten ihre Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der Ein-China-Politik in die Tat umsetzen und Taiwans „Unabhängigkeit“ nicht unterstützen. Die Fakten werden beweisen, dass die USA, egal wie viele Waffen sie Taiwan liefern, nicht in der Lage sein werden, den historischen Prozess der Wiedervereinigung Chinas aufzuhalten.