Zu Beginn seiner aktuellen Neujahrsansprache verwies Chinas Staatspräsident darauf, im Jahr 2023 haben das Land seine Kämpfe fortgesetzt und sei trotz aller Schwierigkeiten vorwärtsgeschritten, wobei China nach dem Test von Wind und Regen endlich die schöne Landschaft habe sehen und reichliche Errungenschaften habe erwerben können.

Ich denke einmal, dass Präsident Xi hierbei die robuste Erholung Chinas nach den erheblichen Einschränkungen durch die Pandemie im Auge hatte. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass Chinas Wirtschaftswachstum 2023 glatt über 5 % liegen wird und damit China seine Rolle als Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft erneut unterstreicht. Das war nur möglich, weil der Präsident sein Land entschlossen und mit sicherer Hand durch die Gefährdungen durch die Pandemie geführt hat. Mir kommt da das Wort des bedeutenden römischen Staatsmanns und Philosophen Seneca in den Sinn, dass man den guten Steuermann erst im Sturm kennenlernt. Und der Vergleich des Staats mit einem Schiff hat eine lange Tradition. Der herausragende Staatsmann lenkt das Staatsschiff sicher durch Wellen, Wind und Sturm.

Präsident Xi hat in seiner Ansprache natürlich zahlreiche andere Punkte angesprochen. Es ist sicher etwas subjektiv, wenn mir besonders das Lob der hohen Getreideernten ins Auge gefallen ist. Deshalb besonders ins Auge gefallen, weil es in Deutschland aktuell – gerade auch im Januar erneut geplant – massive Proteste der Landwirtschaft gegen eine Missachtung ihrer Belange durch die Berliner Regierung gibt. Das Lob Präsident Xis macht dagegen deutlich, wie hoch die Wertschätzung einer gesunden Landwirtschaft gerade in China ist.

Besonders zu unterstreichen sind auch seine Hinweise auf die neue Dynamik in Nordostchina ebenso wie auf die Boomregionen Jangtse-Delta oder Greater Bay Area oder auch auf die massiven Fortschritte in Sachen neuer Technologien wie etwa der Elektromobilität. Aber nicht nur die Wirtschaft steht in seinem Fokus, sondern auch die weitere Erforschung alter Kulturgüter: Nun – China ist nun einmal eine ausgeprägte Kulturnation, und zwar eine herausragende. Und Präsident Xi verschließt auch nicht den Blick vor den Naturkatastrophen, die das Land heimgesucht haben. Aber hier hätten Land und Menschen solidarisch zusammengestanden.

Vergessen wir endlich nicht den Hinweis des Präsidenten auf das im angebrochenen Jahr anstehende 75jährige Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China. Was er in diesem Zusammenhang als zukünftiges Programm ankündigt kann nichts anderes als große Zustimmung finden: Weiteres Vorantreiben der Reform- und Öffnungspolitik, weitere Anstrengungen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft und überhaupt: Arbeit an der weiteren Verbesserung der Lebensbedingungen der Chinesen.

Weltpolitisch macht Präsident Xi deutlich, dass China weiter auf der Seite von Frieden und Harmonie steht und als Land ebenso wie in internationalen Zusammenschlüssen sich gegen Kriege und Konflikte engagiert. Nun, diese Position liegt schon deshalb auf der Hand, weil Chinas Präsident sich seit langem unermüdlich für das große Ziel einer Menschheit mit geteilter Zukunft einsetzt. Man kann nur applaudieren mit den Worten: Weiter so, China! 

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China