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Es ist Zeit für die verirrten Philippinen, auf den richtigen Weg zurückzukehren

21.12.2023 21:02:36

Foto von VCG

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Am Mittwoch hat der chinesische Außenminister Wang Yi auf Einladung der philippinischen Seite ein Telefongespräch mit dem Außenminister der Philippinen, Enrique A. Manalo, geführt. 

Während des Telefonats machte Wang Yi deutlich, dass die Hauptursache für die ernsthaften Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen China und den Philippinen darin liege, dass die Philippinen ihre Verpflichtungen gebrochen und wiederholt auf See provoziert hätten, wodurch die legitimen Rechte Chinas verletzt worden seien. Die bilateralen Beziehungen stünden derzeit an einem Scheideweg, wo man entscheiden müsse, welcher Weg einzuschlagen sei, so der chinesische Außenminister.

Zu Beginn dieses Jahres hatte der philippinische Präsident Ferdinand Romualdez Marcos China besucht und war damit der erste ausländische Ehrengast in China im Jahr 2023. Beide Seiten hatten damals eine Reihe von wichtigem Konsens erreicht und vereinbart, die maritimen Streitigkeiten weiterhin durch freundschaftliche Konsultationen angemessen zu behandeln. Dieser Konsens wurde jedoch von der philippinischen Seite nicht in die Tat umgesetzt. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Philippinen eine Kehrtwende in ihrer China-Politik vollzogen haben, die häufig zu Zwischenfällen und Spannungen in der Frage des Südchinesischen Meeres geführt hat.

Warum hat die philippinische Regierung ihre China-Politik geändert? Beobachter wiesen darauf hin, dass die philippinische Führung einerseits ihre inländische Unterstützung durch eine harte Haltung in der China-Politik festigen will. Auf der anderen Seite hat sich der Schwerpunkt der philippinischen Außenpolitik mit der intensivierten Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik eindeutig auf die USA verlagert.

Während des Telefonats wies Wang Yi deutlich darauf hin, dass China seine Rechte in Übereinstimmung mit dem Gesetz entschlossen verteidigen und Gegenmaßnahmen ergreifen werde, wenn die philippinische Seite die Situation falsch einschätzt und darauf besteht, auf dem falschen Weg weiterzugehen oder sogar mit böswilligen externen Kräften zusammenzuarbeiten, um weiterhin Unruhe zu stiften.

Die philippinische Seite drückte in dem Telefonat ihre Hoffnung aus, den Dialog mit China zu stärken, die Rolle des Kommunikationsmechanismus zwischen beiden Ländern in maritimen Fragen voll auszuschöpfen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. 

China wird die Tür für Dialog und Zusammenarbeit nicht verschließen und hofft, dass die philippinische Seite aus ihren Fehlern lernen und ihre Zusagen einhalten wird. Letzten Endes hängen die Aussichten der chinesisch-philippinischen Beziehungen davon ab, was die philippinische Seite tatsächlich tut.

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