In Deutschland machen dieser Tage Massenproteste und Großdemonstrationen der Bauernschaft Schlagzeilen.

Der Hintergrund: Vorhaben der Bundesregierung, die zu einer massiven Verschlechterung der Situation der in der Landwirtschaft arbeitenden Menschen führen würden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes bezeichnete das Vorhaben als eine Kampfansage an die deutsche Landwirtschaft und an die Bauernfamilien. Die Bundesregierung habe offensichtlich kein Interesse an einer funktionierenden und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft in Deutschland.

In China sieht man den Stellenwert der Landwirtschaft anders, ganz anders. Dies belegten jüngst wieder die jährliche „Zentrale Ökonomischen Arbeitskonferenz“ der Kommunistischen Partei Chinas, und namentlich die Ausführungen von Staatspräsident Xi Jinping hier. Dort war nämlich nachdrücklich die Rede von der Notwendigkeit, die Arbeit an der Stärkung der ländlichen Gebiete weiter zu intensivieren, die Lebensmittelsicherheit abzusichern, ebenso die Lebensbedingungen der Bauern, ja, letztere weiter zu verbessern. Insgesamt war von Xi ein Plädoyer für eine zukunftsorientierte und zugleich umweltfreundliche Landwirtschaft zu vernehmen und auch für eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land.

Solche Ausführungen sind keine Überraschung, sondern stehen voll in der Kontinuität der chinesischen Agrarpolitik. Förmlich wird dies bereits daran deutlich, dass sich jährlich das 1. zentrale Dokument der Zentralregierung zu Jahresbeginn auf die Landwirtschaft und die ländliche Arbeit bezieht. Und im diesjährigen Dokument im Februar war sehr klar davon die Rede, dass die Belebung der ländlichen Gebiete mit den Kräften der ganzen Partei sowie der ganzen Gesellschaft umfassend vorangetrieben werden müsse. In diesem Sinne sollten die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete beschleunigt, ein starker landwirtschaftlicher Staat verstärkt errichtet und harmonische, schöne ländliche Gebiete mit ausgezeichneter Umwelt für das Leben und die Arbeit aufgebaut werden. Eine klare Konzeption, ein klares Bekenntnis zu einer starken Landwirtschaft.

Aber lassen mich einmal vermuten, dass hinter diesem Bekenntnis auch die Stimme eines Menschen steht, der sehr genau weiß, worum es geht, der ganz genau die Umstände und Beschwernisse der ländlichen Arbeit kennt, nämlich die Stimme von Xi Jinping. Im vergangenen Oktober hatte mich CGTN gebeten, auf der Frankfurter Buchmesse zu dem Podcast „Stories of Xi Jinping“ zu sprechen und mich damit auch mit dessen Lebenslauf zu befassen. Und dabei erfuhr ich, dass Xi in dem Dorf Liangjiahe von 1969 bis 1975 lebte und arbeitete. Er erlebte die ländliche Arbeit hautnah mit und entwickelte eine sensible Kreativität, an einer Verbesserung der Lebensbedingungen in sehr praktischer Art mitzuwirken. Und in den Folgejahren etwa als Parteisekretär im Kreis Zhengding prägte die Arbeit zum Wohle gerade ländlichen Bewohner in hohem Maße das Wirken Xis. Es wird berichtet, dass für diesen Lebensweg immer nahe am Volke auch der Vater Xis entscheidend mitgewirkt habe, der zuhause oft gesagt habe, dass er aus einer Bauernfamilie stamme. Konkret habe er gesagt: „Egal welche Position du einnimmst, du darfst das Volk nicht vergessen.“

Dies alles macht deutlich, wie ernst China das Wohl der ländlichen Bevölkerung nimmt.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China