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Verteidigungsministerium verurteilt US-Waffenlieferung an Taiwan

19.12.2023 10:37:37

Der Pressesprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Wu Qian, hat am Dienstag eine Waffenlieferung der USA an Taiwan im Wert von 300 Millionen US-Dollar verurteilt.

Die Waffenlieferung der USA an Taiwan verletze schwer das Ein-China-Prinzip und die drei chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommuniqués, besonders das „Kommuniqué 8.17“, so Wu weiter. Sie schädige Chinas Souveränität und Sicherheit schwer, gefährde ernsthaft den Frieden und die Stabilität um die Taiwan-Straße und sende Taiwaner Separatisten ein fehlerhaftes Signal. China lehne dies entschieden ab.

Wu fügte hinzu, die Taiwan-Frage sei nach wie vor die wichtigste und sensibelste Frage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. „Eindämmung Chinas durch Taiwan“ sei zum Scheitern verurteilt und „Unabhängigkeitsbestrebungen durch Gewalt“ seien aussichtslos. Die chinesische Volksbefreiungsarmee werde mit verstärkter Übung und Einsatzbereitschaft unerschütterlich die Souveränität und territoriale Integrität des Staats verteidigen sowie unbeirrt Frieden und Stabilität um die Taiwan-Straße wahren, so der Pressesprecher.

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