China fordert die USA auf, in Worten und Taten in Bezug auf die Taiwan-Straße und das Südchinesische Meer umsichtig zu sein und Provokationen zu stoppen, um eine günstige Atmosphäre für die gesunde und stabile Entwicklung der militärischen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu schaffen.

Dies sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, am Donnerstag vor der Presse in Beijing.

Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und nach chinesischem innerstaatlichen Recht seien die Gewässer der Taiwan-Straße Chinas Binnengewässer und damit Hoheitsgewässer, und dies gelte auch für die angrenzenden Zonen und exklusive Wirtschaftszonen. Von einem sogenannten „internationalen Gewässer“ könne gar keine Rede sein, so der Sprecher.  

Die US-Kriegsschiffe seien ohne Genehmigung der chinesischen Regierung illegal in die Gewässer in der Nähe des Ren'ai Riffs eingedrungen, verletzten damit ernsthaft Chinas Souveränität und Sicherheit, verstießen gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und hätten Frieden und Stabilität in der Region untergraben, so Zhang Xiaogang weiter.

Zum „China Security Strategy Report 2024“, der kürzlich vom japanischen Defense Research Institute veröffentlicht wurde, sagte der Sprecher, solche Berichte Japans hätten immer eine voreingenommene Position, die Chinas legitime und rationale Landesverteidigung und Militäraufbau verleumde und verunglimpfe. Dies lehne China entschieden ab.