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Neue Resolution zu sofortiger Feuerpause zwischen Palästina und Israel auf UN-Vollversammlung angenommen

13.12.2023 09:33:30

(Foto: VCG)

(Foto: VCG)

Am Dienstag auf einer Dringlichkeitssondersitzung der UN-Vollversammlung wurde mit einer überwältigenden Mehrheit eine neue Resolution angenommen. Darin wurden Palästina und Israel aufgerufen, umfassend eine Feuerpause zu verwirklichen. Der von den arabischen Ländern gemeinsam initiierte neue Resolutionsentwurf über die Situation in Gaza umfasste die gemeinsame Resolutionen von mehr als 100 Ländern, darunter auch China.

Vor der Abstimmung waren zwei Revidierungen von Österreich und den USA abgestimmt worden. Ohne Ja-Stimmen von mehr als zwei Drittel waren beide Revidierungen nicht angenommen worden.

Bei der genannten Abstimmung des Resolutionsentwurfs der arabischen Länder gaben 153 Länder Ja-, 23 Länder Enthaltungs- und zehn Länder wie Israel und die USA Nein-Stimmen ab. Mit einer Mehrheit von mehr als zwei Drittel Ja-Stimmen wurde der Entwurf angenommen. Gemäß der Resolution wird eine umgehende humanitäre Feuerpause gefordert. Alle Seiten sollten ihre Pflichten nach dem Völkerrecht, besonders dem humanitären Völkerrecht, erfüllen. In diesem Sinne müssten die Pflichten zum Schutz der Zivilisten erreicht werden. Zudem sollten alle Geiseln umgehend bedingungslos freigelassen werden. Und nicht zuletzt sollte ein humanitärer Zugang gewährleistet werden. 

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