Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist ein engagierter, überzeugender Akteur auf der Bühne der globalen Politik. Ich nenne nur die Globale Entwicklungsinitiative oder die Globale Sicherheitsinitiative. Oder auch die Initiativen Präsident Xis zur Vermittlung bei die Weltgemeinschaft bewegenden kriegerischen Konflikten.  

Aber dies ist nur ein Aspekt der chinesischen Politik. So wurde etwa im vergangenen Mai beim China-Zentralasien-Gipfel in Xi’an mehr als deutlich, wie fokussiert China auf eine gute Nachbarschaft ist. Es gibt ja die alte Weisheit, dass ein guter Nachbar wichtiger als ein ferner Freund sei. Ein Satz, der mir bereits bei dem genannten Gipfel im vergangenen Mai lebhaft in Erinnerung kam.

Und er kam mir jetzt wieder in den Sinn, als ich die Meldung las, dass Präsident Xi auf Einladung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, und des Staatspräsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam, Vo Van Thuong, vom 12. Dezember bis 13. Dezember zu einem Staatsbesuch nach Vietnam reise. Und dies ist nicht nur einfach ein Staatsbesuch, sondern er knüpft an ein dichtes Geflecht von Begegnungen und Gesprächen an. Ein Geflecht derart dicht, dass ich mich auf einige wenige Stichworte beschränken muss. So hatte Premierminister Pham Minh Chinh im vergangenen Juni China besucht und Gespräche mit der chinesischen Führung geführt. Dabei einigten sich beide Seiten darauf, eine gemeinsame Erklärung über die Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen Vietnam und China effizient umzusetzen, insbesondere auch die Seidenstraßeninitiative gemeinsam weiter voranzubringen. Dementsprechend nahm auch Präsident President Vo Van Thuong persönlich am 3. Seidenstraßenforum im Oktober in Beijing teil. Und im Vorfeld des Besuches von Präsident Xi in Hanoi hatte Anfang ds. M. Generalsekretär Nguyen Phu Trong den chinesischen Außenminister, Wang Yi ebenfalls in Hanoi empfangen und dabei die Wichtigkeit der Freundschaft, Nachbarschaft und umfassenden, strategischen Partnerschaft zwischen Vietnam und China hervorgehoben. Dabei schlagen sich solche Aktivitäten immer wieder und mit hoher Frequenz in praktischen Vorteilen der engen Kooperation wieder. Auch hier nur ein einziges Beispiel: Im August ds.J. veranstaltete die Vietnamesische im Bahnhof Yên Viên eine feierliche Zeremonie zur Begrüßung des ersten Zuges auf der Strecke Shijiazhuang (China) - Yên Viên (Vietnam). Ein Ausdruck für das Wachsen der gemeinsamen Infrastruktur, das dynamische Wachsen von Verkehr und bilateralem Güteraustausch.

Und die enge und vertrauliche Kooperation mit Vietnam ist nur ein Stein in der Kette enger, engagierter Kooperationen Chinas mit den südasiatischen Nachbarstaaten.

So hatte Thailands Premierminister Srettha Thavisin vor seinem Besuch des Seidenstraßenforums im Oktober zum Ausdruck gebracht, wie wichtig ihm die weitere Zusammenarbeit mit China im Rahmen der Seidenstraßeninitiative namentlich in den Bereichen Infrastruktur (u.a. der China-Laos-Thailand Eisenbahn) und grüner Energie sei. Oder: Der Besuch von Kambodschas Premierminister in Beijing anlässlich des Seidenstraßenforums hatte zur Unterzeichnung zahlreicher Kooperationsvereinbarungen mit China geführt, etwa über chinesische Investitionen in Kambodschas Eisenbahnnetz und die Satellitentechnologie, den Aufbau eines chinesisch-kambodschanischen Industrieparks in Guangxi oder auch Kooperationsmechanismen im Rahmen der Maritimen Seidenstraße.

Ähnlich kam es zu 33 Vereinbarungen u.a. über Eisenbahn- und Hafenprojekte zwischen Myanmar und China. Und schließlich war auch Laos mit großem Engagement der Seidenstraßeninitiative von Beginn an beigetreten. Demgemäß hat der Premierminister von Laos, Sonexay Siphandone, deutlich bekräftigt, dass die Seidenstraßeninitiative sich als großer Erfolg für die beigetretenen Länder und Regionen erwiesen habe. Sie habe einen substanziellen Schub für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung von Arbeitsplätzen oder auch die Armutsreduzierung unter den Teilnehmern gebracht.

All dies macht jedenfalls eines deutlich: China verbindet auch mit seinen südasiatischen Nachbarn nicht nur eine vertrauensvolle Nachbarschaft, sondern zugleich eine enge Freundschaft, getragen von wechselseitigem Respekt.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China