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USA blockieren Resolution des UN-Sicherheitsrates zu Waffenruhe im Gazastreifen

09.12.2023 19:37:13


Die USA haben am Freitag ihr Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats eingelegt, in der eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen gefordert wird. 13 der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates stimmten für diese von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachte und von mehr als 100 Ländern unterstützte Resolution, wobei sich Großbritannien enthielt.

Der Resolutionstext forderte eine sofortige Einstellung der Kämpfe zwischen der Hamas und Israel sowie den Schutz der israelischen und palästinensischen Zivilbevölkerung nach dem humanitären Völkerrecht. Außerdem wurde die „sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln“ gefordert.

Nach der Abstimmung brachte Zhang Jun, der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, seine große Enttäuschung und sein Bedauern über das Ergebnis zum Ausdruck. Zhang wies darauf hin, dass der seit zwei Monaten andauernde Krieg zu noch nie dagewesenen Todesopfern und Zerstörungen geführt habe und dass eine sofortige Waffenruhe oberste Priorität habe.

In dieser Angelegenheit sei jede negative Haltung unhaltbar, und jede noch so gute Ausrede sei schwach und sinnlos, so der chinesische UN-Botschafter. Er rief zudem alle betroffenen Parteien auf, ihre Anstrengungen für das gemeinsame Ziel zu bündeln, um den Krieg im Gazastreifen zu beenden sowie den Palästinensern die Hoffnung auf ein Überleben und dem Nahen Osten die Hoffnung auf Frieden zu geben.

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