Der Konflikt zwischen Palästina und Israel zeigt erneut, dass das „Zwei-Staaten-Konzept“ die einzige Lösung der palästinensischen Frage ist. Dies sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Mittwoch im Anschluss an die hochrangige Konferenz des UN-Sicherheitsrats zu dem palästinensisch-israelischen Konflikt vor der Presse.

Er begrüßte das vorübergehende Waffenstillstandsabkommen, das in der vergangenen Woche erreicht wurde, sowie erklärte, der Frieden solle jedoch nicht begrenzt und die Waffenruhe nicht befristet sein. Das Fenster der Gelegenheit, das sich einmal geöffnet habe, sollte nicht wieder geschlossen werden. Und die Flammen des Krieges, die einmal erloschen seien, sollten nicht wieder entfacht werden. Humanitäre Katastrophen dürften nicht weitergehen. Und es sei nicht hinnehmbar, dass die Zivilbevölkerung erneut leiden müsse, so Wang weiter.

Er forderte die Freilassung aller Gefangenen und die Aufhebung der totalen Blockade des Gazastreifens, um einen reibungslosen humanitären Zugang zu gewährleisten sowie das Überleben der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu sichern. Man solle auch verhindern, dass der Konflikt auf die gesamte Region des Nahen Ostens übergreife, erklärte Wang.

Ferner sagte er, China habe sich in der Palästina-Frage stets auf die Seite des Friedens, der Gerechtigkeit und des Gewissens gestellt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping habe wiederholt die grundsätzliche Position Chinas zur aktuellen Lage in Palästina und Israel dargelegt. Dementsprechend habe China ein Positionspapier zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vorgelegt, in dem ein umfassender Waffenstillstand zur Beendigung der Kämpfe, der wirksame Schutz der Zivilbevölkerung, humanitäre Hilfe, die Intensivierung der diplomatischen Vermittlung, die Umsetzung des „Zwei-Staaten-Konzepts“ und weitere Vorschläge vorgeschlagen worden seien, so der chinesische Außenminister vor Medienvertretern in New York.

In dem Positionspapier Chinas zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts, das am Mittwoch veröffentlicht wurde, wurden hauptsächlich fünf Punkte hervorgehoben. Dazu gehörten die Umsetzung eines umfassenden Waffenstillstands und Beendigung der Kämpfe, ein wirksamer Schutz der Zivilbevölkerung, die Sicherstellung der humanitären Hilfe, die Verstärkung der diplomatischen Vermittlung sowie die Suche nach einer politischen Lösung.

Die Vereinten Nationen haben am gleichen Tag eine hochrangige Sitzung zum Konflikt zwischen Palästina und Israel unter dem Vorsitz des chinesischen Außenministers Wang Yi abgehalten. Außenminister und hochrangige Vertreter aus fast 20 Ländern sowie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats nahmen daran teil.