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Staatscheftreffen Chinas und der USA bietet große Erwartungen

13.11.2023 10:00:23

Die Kontakte und Dialoge zwischen China und den USA in letzter Zeit haben ein positives Signal zur Stabilisierung der bilateralen Beziehungen gesendet. Sie haben auch eine Grundlage für das bevorstehende Treffen der Staatschefs beider Länder in San Francisco gelegt.

Damit geht es um das erste direkte Treffen beider Staatschefs nach dem Treffen auf der Insel Bali im letzten Jahr. Dabei werden beide Seiten strategische, umfassende und wegweisende Fragen hinsichtlich der bilateralen Beziehungen sowie wichtige Fragen über Frieden und Entwicklung der Welt eingehend erörtern.

Im letzten Jahr erlebten die chinesisch-amerikanischen Beziehungen große Schwierigkeiten. Die USA sollen zur Kenntnis nehmen, dass eine Eindämmung Chinas unrealistisch und undurchführbar ist. Die Lösung der Probleme wie Klimawandel, regionale Krisen sowie Erholung der US-Wirtschaft lässt sich von einer Kooperation mit China nicht trennen. Eine Rückkehr zu Übereinkünften des Treffens auf der Insel Bali muss mit tatsächlichen Aktionen verwirklicht werden. Davon ist die Taiwan-Frage der Kern der Hauptinteressen Chinas. Sie ist die erste unüberschreitbare Untergrenze bei den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Vor Kurzem haben die USA wieder die Stellungnahme gemacht, dass die Ein-China-Politik unverändert bleibt und die „Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans“ nicht unterstützt werden. Darüber hinaus haben US-Vertreter mehrmals erklärt, dass „keine Abkoppelung mit China“ angestrebt werde. Eine Abkoppelung würde „beiden Ländern und der Welt katastrophale Folgen“ bringen. Solche Aussagen sollten beachtet werden. Noch wichtiger ist, dass sie in die Tat umgesetzt werden sollten.

Aber gleichzeitig sieht man, dass die USA nach wie vor Gesetze über Taiwan manipuliert und der chinesischen Insel Waffen geliefert haben. Zudem haben die Vereinigten Staaten immer noch unter der Ausrede der „nationalen Sicherheit“ China eingedämmt und unterdrückt. China ist der Ansicht, dass China und die USA Partner und nicht Gegner sind. Sie sollten statt Null-Summen-Kämpfe einen gegenseitigen sowie gemeinsamen Nutzen anstreben. Allerdings betrachten die USA China fehlerhaft als den „größten strategischen Konkurrenten“.

Mittlerweile ist die Erholung der Weltökonomie schwach und die geopolitischen Konflikte schärfer geworden. Es gibt immer mehr instabile Faktoren. Das Wirtschaftsvolumen Chinas und der USA macht mehr als ein Drittel der Welt aus. Ihre Bevölkerungen nehmen circa ein Viertel der Weltbevölkerungen ein. Etwa ein Fünftel des weltweiten Handelsvolumens ist auf den Handel zwischen China und den USA entfallen. Während des Treffens auf der Insel Bali betonte Chinas Staatspräsident Xi Jinping, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen in der Höhe von der Strömung der Welt betrachtet und behandelt werden sollten.

Seit langem hat China gemäß dem Prinzip von gegenseitigem Respekt, friedlicher Koexistenz, Kooperation und gemeinsamem Nutzen die Beziehungen zu den USA betrachtet und entwickelt. Das Treffen der Staatschefs in San Francisco verkörpert weiterhin Chinas Aufrichtigkeit und seine Verantwortlichkeit für die bilateralen Beziehungen sowie Frieden und Entwicklung der Welt. Die USA sollten ihre Idee der Großmachtskonkurrenz aufgeben und sich von Einflüssen der inländischen Parteikämpfe sowie privaten Interessen der Politiker befreien. Sie sollten wirklich von den Interessen des Staats und des Volkes ausgehend sowie mit einem Verantwortungsbewusstsein für die Welt mit China vernünftigen und pragmatischen Dialog führen. Eine Stabilisierung beziehungsweise Verbesserung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen ist eng mit tatsächlichen Aktionen verbunden.

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