Der Pressemitteilung Nr. 230 der Bundesregierung vom 3.11.2023 war neben Hinweisen auf aktuelle weltpolitische Konflikte u.a. zu entnehmen: „Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in einer Videokonferenz gesprochen. Im Gespräch tauschten sich Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Xi über die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich aus.“ Ja, diese bilateralen Gespräche sind von enormer Bedeutung: Miteinander zu reden ist von weitaus größerem Nutzen als übereinander zu reden. Und was den deutschen Bundeskanzler betrifft, hat er bereits mit seiner Reise vor Jahresfrist nach China – zu einem frühen Zeitpunkt seiner Amtszeit – verdeutlicht, welch hohen bilateralen Stellenwert er den deutsch-chinesischen Beziehungen beimisst. Präsident Xi seinerseits vertiefte diesen hohen Stellenwert in dem aktuellen Videogespräch substanziell. Er erklärte, dass die Zusammenarbeit beider Länder offen und pragmatisch sei und sich ständig weiterentwickele. Gegenwärtig wachse der chinesisch-deutsche Handel stetig, und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sei stabiler, solider und dynamischer geworden. Beide Länder hätten einen Dialog- und Kooperationsmechanismus in den Bereichen Klimawandel und grüne Transformation eingerichtet. Und als sehr aktuellen Beleg für die weiterwachsende Kooperation verwies Chinas Staatspräsident auf die zurzeit stattfindende CIIE: Mehr als 130 deutsche Unternehmen würden an der 6. CIIE in Shanghai teilnehmen, was ein Vertrauensvotum deutscher Unternehmen für die Entwicklung Chinas darstelle. China hoffe, dass die deutsche Seite auch auf einem hohen Maß an gegenseitiger Offenheit für chinesische Unternehmen bestehen werde, die nach Deutschland kommen.

Belegen lässt sich das genannte „Vertrauensvotum“ deutscher Unternehmen auch durch eine Vielzahl aktueller Meldungen. So war etwa am Vorabend der Eröffnung der CIIE Chinas Vize-Staatspräsident Han Zheng in Beijing mit Stefan Hartung, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH, zusammengetroffen. Letzterer würdigte die Errungenschaften der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas und brachte die Bereitschaft seines Unternehmens zum Ausdruck, seine Investitionen in China weiter auszubauen, an der langfristigen Entwicklungsstrategie in China festzuhalten und eine Win-Win-Kooperation zu erreichen. Und ebenfalls in diesen Tagen und Wochen machen deutsche Automobilhersteller wie Audi, BMW und Mercedes Benz markante Erhöhungen ihrer Investitionen in China deutlich. Und dazu passt es einfach, dass Bundeskanzler in genannter Videokonferenz feststellte: Deutschland wolle die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern fortsetzen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen und hoffe, dass deutsche Unternehmen in China erfolgreicher würden. Deutschland wolle den Visum- und Personalaustausch mit der chinesischen Seite erleichtern und den Personalaustausch verstärken. Deutschland wolle die positive Entwicklung der europäisch-chinesischen Beziehungen fördern.

Halten wir fest: Ein konstruktives, wichtiges und zukunftsweisendes Gespräch.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China