Baidu

Gräben aufreißen, Gräben zuschütten - Am Ende kann nur die Kooperationsbereitschaft siegen

14.10.2023 09:58:53

Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der zuletzt in den deutschen Politik-Umfragen ständig stark zulegenden Bundestagspartei AfD, ist zweifelsfrei eine Persönlichkeit, über die man (wie bei vielen anderen stark polarisierenden Rechts-Politikern ebenfalls) geteilter Meinung sein kann. Bei einer Bundestagsdebatte über die neu angedachte deutsche China-Strategie sagte Alice Weidel jüngst aber etwas sehr Kluges: „Wir sollten China nicht als Gegner einstufen. Ich will nicht, dass wir neue Mauern bauen . . .“

Keine Frage: In Deutschland sind die meisten jener (relevanten) europäischen PolitikerInnen zu Hause, die China als Gegner, als systemischen Rivalen, als gerne genutzten Reibebaum betrachten. Würden etwa Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen alleine das Sagen haben, hätten sie wohl schon einen unendlich hohen Stacheldrahtzaun um ganz China herum gebaut.

Allerdings: Es gibt (zum Glück) nicht nur die Baerbocks und die von der Leyens auf dieser Welt.

Also, besteht immer wieder die Chance, das zuletzt stark verbesserungsbedürftige Verhältnis zwischen China und der Europäischen Union einer Neu-Bewertung zu unterziehen.

Der nächste Schritt in diese Richtung soll zeitnah bei einem großen "EU-China-Gipfel" getan werden, der ab Freitag in Beijing vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und Chinas Chefdiplomat Wang Yi im Rahmen des „EU-China Strategic Dialogue“ vorbereitet wurde.

Borrell - so hört man aus EU-Kreisen - soll das Eis brechen. Die EU hat wohl erkannt, dass es ins politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Nirgendwo führt, wenn man China laufend Unfreundlichkeiten und versuchte Maßregelungen ausrichtet.

Die USA sind aus der Sicht Europas - im Besonderen bis zur Angelobung eines neuen Präsidenten im Jänner 2025 - ein höchst labiler und wankelmütiger Partner. Hinzu kommen stark global wirkende Krisen in der Ukraine, in Israel, eine Teuerungs- und Migrationswelle schlimmster Ausmaße und somit offenbar die Erkenntnis innerhalb der vernünftigen Kreise innerhalb der EU, dass es eventuell doch keinen Sinn machen könnte, sich auch noch ein (sinnloses und aussichtsloses) Match mit China zu liefern.

China ist nämlich nicht - wie manche Politiker und System-Medien gerne immer wieder darstellten - isoliert. Ganz im Gegenteil: Die sich aus der Belt&Road-Initiative ergebenden Chancen und die ständig wachsende Kraft im Umfeld der BRICS+-Staaten machen China und deren Partner-Länder zu einem immer attraktiveren Zentrum für Visionäre, Institutionen und Menschen von morgen und übermorgen.

Politiker wie Annalena Baerbock, Ursula von der Leyen und ein paar Andere haben in den letzten Jahren mit ihrer Brachial-Rhetorik und Ausgrenzungspolitik immer wieder tiefe Gräben zu China aufgerissen, die jetzt wieder in mühsamer Kleinarbeit zugeschüttet werden müssen.

Möge die Übung - im Interesse aller Beteiligten - gelingen.

MARTIN SÖRÖS, FREIER JOURNALIST AUS ÖSTERREICH

© China Radio International.CRI. All Rights Reserved.
16A Shijingshan Road, Beijing, China