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Republikanischer US-Abgeordneter will McCarthy als Sprecher absetzen

03.10.2023 19:11:25

Der republikanische US-Abgeordnete Matt Gaetz hat am Montag seinen Versuch fortgesetzt, Sprecher Kevin McCarthy von seinem Führungsposten zu verdrängen, indem er im Plenum des Repräsentantenhauses einen Antrag auf Räumung des Vorsitzes stellte.

Gaetz, der aus Florida stammt und ein häufiger Kritiker McCarthys ist, hat darauf gedrängt, den Sprecher zu entmachten, indem er den Mechanismus des Kongresses zur Räumung des Vorsitzes anwendet, der es jedem einzelnen Mitglied ermöglicht, eine Neuwahl des Sprechers zu fordern, obwohl die Führung der Republikanischen Partei einige Möglichkeiten hat, einen solchen Versuch zu stoppen oder zu verzögern.

Lokalen Medienberichten zufolge haben konservative Republikaner damit gedroht, McCarthy zu entmachten, weil er sich auf die Stimmen der Demokraten verlassen hat, wie er es am Samstag getan hat, um eine Gesetzgebung voranzubringen, die einen Regierungsstillstand verhindert. Gaetz nannte auch die Möglichkeit, dass das Repräsentantenhaus über die Entsendung von Hilfsgütern in die Ukraine abstimmen könnte, als weiteren Grund, ihn zu entlassen.

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