Die chinesische Küstenwache hat am Dienstag ein Video veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen, wie Schiffe der chinesischen Seepolizei mit Warnwasserwerfern auf philippinische Schiffe schossen, die illegal in die Gewässer um das Ren‘ai-Riff der chinesischen Nansha-Inselgruppe eingedrungen waren. Man kann deutlich sehen, dass die Schiffe der chinesischen Seepolizei, die viel größer als die philippinischen Schiffe sind, professionelle und zurückhaltende Maßnahmen ergriffen haben. Analysten sind der Meinung, dass es sich hierbei um eine Entsorgungsmaßnahme zur Vermeidung einer direkten Kollision handelte. Dies zeigt nicht nur Chinas Entschlossenheit und Fähigkeit, die nationale Souveränität sowie die maritimen Rechte und Interessen zu schützen, sondern berücksichtigt auch die Gesamtsituation der chinesisch-philippinischen Beziehungen, was die Verantwortung eines verantwortungsvollen großen Landes widerspiegelt.

Eine solche legitime und rechtmäßige Operation zur Verteidigung der Seerechte wurde jedoch von den Vereinigten Staaten angegriffen und diskreditiert. Sowohl das Außen- als auch das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten haben Erklärungen abgegeben, in denen sie China kritisierten, „gegen das Völkerrecht verstoßen“ zu haben und dabei die „legitimen maritimen Aktivitäten“ der Philippinen unterstützten. Aber wer hat eigentlich gegen das Völkerrecht verstoßen? Was waren die Ursachen und Folgen des Zwischenfalls beim Ren‘ai-Riff? Die Fakten sind eindeutig.

Das Ren‘ai-Riff gehört zu der chinesischen Nansha-Inselgruppe. Am 9. Mai 1999 fuhr ein baufälliges Panzerlandungsschiff der philippinischen Marine zum Ren‘ai-Riff und behauptete, dass „der Boden des Schiffes undicht sei, sodass es keine andere Wahl habe, als an einem Strand an der Nordwestseite des Riffs anzulegen“. Seitdem schickt die philippinische Seite seine Soldaten in Schichten, um „de facto die Kontrolle“ über das Riff zu erlangen. Das Verhalten der philippinischen Seite stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht sowie gegen den von China und den ASEAN-Staaten unterzeichneten Verhaltenskodex der verschiedenen Parteien im Südchinesischen Meer dar.

Wenn man die Situation weiter analysiert, kann man feststellen, dass der Zwischenfall vor dem Hintergrund stattfand, dass die Vereinigten Staaten ihre Bemühungen verstärken, die Philippinen für ihre eigene Interessen zu kapern und versuchen, ihre sogenannte „Indo-Pazifik-Strategie“ voranzutreiben. In den Augen der USA haben die Philippinen einen besonderen „strategischen Wert“. Im Februar dieses Jahres stimmten die Philippinen zu, dem US-Militär Zugang zu vier weiteren Militärstützpunkten zu gewähren. Anschließend hielten die beiden Länder die bisher größten gemeinsamen Militärübungen ab.

Das Südchinesische Meer ist kein „Jagdrevier“ für exterritoriale Länder und sollte nicht zu einer „Gladiatorenarena“ der großen Mächte werden. China und die ASEAN-Staaten müssen ihre Entschlossenheit beibehalten, die Konsultationen über den Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer aktiv vorantreiben sowie sich der Intervention exterritorialer Kräfte entschieden widersetzen, um die Initiative bei der Lösung des Problems im Südchinesischen Meer fest in die eigenen Hände zu nehmen.