Die japanische Regierung hat vor Kurzem die Ausgabe 2023 des Verteidigungsweißbuchs verabschiedet. Darin heißt es, dass Japan „mit dem schwierigsten und komplexesten Sicherheitsumfeld der Nachkriegszeit“ konfrontiert sei und bezeichnete China als die „größte strategische Herausforderung aller Zeiten“. Bei der Analyse der militärischen Lage verschiedener Länder widmet das 500 Seiten umfassende Weißbuch China 31 Seiten. Einigen japanischen Medien zufolge sei die Formulierung des neuen Weißbuchs in Bezug auf die „chinesische Bedrohung“ härter als die des letzten Jahres.

In Bezug auf China folgt die neue Ausgabe des Verteidigungsweißbuchs Japans dem alten Narrativ der „chinesischen Bedrohung“ und übertreibt es noch mit einer neuen Bewertung des Sicherheitsumfelds. Im Weißbuch heißt es, dass man hoffe, in den fünf Jahren bis 2027 etwa 43 Billionen Yen (etwa 2,2 Billionen Yuan RMB) in die Verteidigungsausgaben zu investieren, um die sogenannte „Gegenangriffsfähigkeit“ zu entwickeln, die integrierte Luftverteidigung sowie die Fähigkeiten in neuen Bereichen wie Weltraum, Cyberwelt und elektromagnetische Wellen zu verbessern und „die Verteidigungskraft grundlegend zu stärken“.

In dieser neuen Ausgabe des Verteidigungsweißbuchs ist außerdem häufig von der „japanisch-amerikanischen Allianz“ die Rede. In den vergangenen Jahren hat die US-Regierung China fälschlicherweise als die „wichtigste geopolitische Herausforderung“ bezeichnet und ihren Verbündeten Japan aufgefordert, die strategische Ausrichtung auf dieses Land beizubehalten. Die Regierung des japanischen Premierministers Fumio Kishida hat die Stärkung des japanisch-amerikanischen Bündnisses als Kernstück der nationalen Sicherheit sofort aufgegriffen sowie aktiv auf die strategischen Anforderungen der Vereinigten Staaten reagiert. Die neue Ausgabe des Verteidigungsweißbuchs dient voll und ganz der ostasiatischen Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten, indem sie den normalen Aufbau sowie die Entwicklung der chinesischen Streitkräfte und militärischen Aktivitäten diskreditiert sowie sich in der Taiwan-Frage brutal in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischt.

Die verschiedenen Arten von gefährlichem Verhalten auf japanischer Seite hat die internationale Gemeinschaft zu ernster Besorgnis und großer Wachsamkeit veranlasst. Es ist an der Zeit, dass die japanische Regierung darüber nachdenken sollte, wie sie China in Zukunft wahrnehmen will und wie sie ihre Verpflichtungen in wichtigen Fragen zwischen den beiden Ländern einhalten kann.