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Warum wird China auf NATO-Gipfel wieder erwähnt?

13.07.2023 10:42:25

Foto von VCG

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Am Mittwoch ist der NATO-Gipfel in Vilnius beendet worden. In dem am Tag zuvor veröffentlichten gemeinsamen Kommuniqué des Gipfels wurde China mehr als zehn Mal erwähnt. Nach der Tagesordnung sollten während der Konferenz hauptsächlich die Lage in der Ukraine sowie eine Expansion dieser Organisation erörtert werden. Aber warum wurde China dann wieder erwähnt? Tatsächlich entspricht dies allen Erwartungen. Die NATO ist die größte militärische Allianz weltweit. Der grundlegende Impuls für ihre Existenz liegt darin, dass sie unbedingt Gegner haben sollte. Wie sollten die Gegner definiert werden? Von mehreren Versionen des Dokuments über das „strategische Konzept“ von der NATO nach der Beendung des Kalten Krieges verfolgt jede Erneuerung des Dokuments die strategische Anpassung der USA und verkörpert die strategischen Anliegen dieser.

Aktuell ist die NATO unter dem Druck von Washington schon längst nicht mehr der Vertreter der Sicherheit Europas, sondern ein Wahrer der Interessen der USA. Sie hat China unvernünftig vorgeworfen, „systematische Bedrohungen“ darzustellen, was wahrscheinlich selbst von vielen NATO-Mitgliedern nicht anerkannt wird. Die Tatsache ist klar: China hat niemals einen Konflikt entfesselt, niemals Territorium anderer Länder besetzt sowie niemals einen Stellvertreterkrieg gestartet.

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Ganz im Gegenteil ist die NATO eine „systematische Bedrohung“, auf die man wachsam bleiben sollte. In den letzten mehr als 30 Jahren nach der Beendung des Kalten Krieges betreibt sie nach wie vor eine Blockkonfrontation und ist zu einer von den USA angetriebenen „Kriegsmaschine“ geworden. Die NATO behauptet, dass sie eine defensive Organisation sei sowie die auf Regeln basierende internationale Ordnung wahre. Allerdings hat sie ohne ein UN-Mandat Kriege gegen mehrere souveräne Länder wie Jugoslawien und Syrien gestartet. Dabei sind zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sowie Millionen Menschen obdachlos geworden.

Objektiv betrachtet gibt es innerhalb der NATO auch vernünftige Stimmen. Einige Mitglieder mit Frankreich an der Spitze halten daran fest, eine strategische Selbstständigkeit Europas anzustreben. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte nach dem Gipfel vor der Presse, falls die NATO hartnäckig den USA folgen und nach der Unruhestiftung in Europa noch die Asien-Pazifik-Region gefährden würde, würde sie bestimmt auf starken Boykott stoßen.

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