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Antwort der SCO auf „Frage der Zeit“

06.07.2023 09:52:20

Die Zahl der Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist am Dienstag mit dem Beitritt des Iran auf neun gestiegen.

Seit ihrer Gründung vor mehr als 20 Jahren hat die SCO gemäß dem „Geist von Shanghai“ Länder aus verschiedenen Gebieten und mit unterschiedlichen Kulturen und Entwicklungsmodellen versammelt sowie erfolgreich einen neuen Entwicklungsweg einer internationalen Organisation von Partnerschaft statt Allianzbildung und Dialog statt Konfrontation gefunden.

Auf dem am Dienstag veranstalteten SCO-Gipfel legte Chinas Staatspräsident Xi Jinping einen Fünf-Punkte-Vorschlag vor und schilderte damit die neuen Aussichten der SCO für solidarische Kooperation sowie gemeinsamen Entwicklung. Dazu gehörten das Festhalten an der richtigen Richtung sowie die Vertiefung von Solidarität und gegenseitigem Vertrauen, die Wahrung von regionalem Frieden und die Gewährleistung der gemeinsamen Sicherheit, die Beachtung der pragmatischen Zusammenarbeit und die Beschleunigung der wirtschaftlichen Erholung, die Verstärkung von Austausch und Voneinanderlernen sowie die Förderung der Verbindungen zwischen verschiedenen Bevölkerungen, ebenso wie die Umsetzung von wahrem Multilateralismus und der Optimierung der Global Governance.

Beim Rückblick auf die Entwicklungsgeschichte der SCO waren Solidarität und gegenseitiges Vertrauen schon immer ein wertvolles Gut. Sie sind auch die Grundlage der Kooperation aller Seiten. Angesichts der Veränderungen der inneren und äußeren Situation plädiert China dafür, die strategischen Konsultationen und die Koordinierung zu intensivieren. Meinungsunterschiede sollten durch Dialog gemildert und Konkurrenz durch Kooperation ersetzt werden. Solche Aussagen dienen dazu, dass die SCO Störungen beseitigen, Einmischung und Sabotage fremder Kräfte abwehren sowie sich in die richtige Richtung entwickeln kann.

Auf dem Gipfel wurde der Iran offiziell als Mitglied der SCO aufgenommen. Zudem haben verschiedene Seiten ein Memorandum über die Pflichten hinsichtlich des Beitritts von Belarus zur SCO unterzeichnet. Die SCO wahrt nach wie vor unerschütterlich das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die internationale Ordnung auf der Basis des Völkerrechts. Der Ausbau ihres „Freundeskreises“ wird die Global Governance in eine faire und vernünftige Richtung fördern.

Aktuell hetzen einige Länder zur Blockkonfrontation auf und stiften Unruhe in der Welt, um ihre eigene Hegemonie zu wahren. Im Vergleich dazu ist der von der SCO befürwortete Geist von Gleichberechtigung, Solidarität, Kooperation und Inklusion ein seltenes Gut der Zeit.

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