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Politisches Gemurmel hindert China und Europa nicht daran, einen „Nicht-Entkopplungs“-Konsens zu erzielen

25.06.2023 19:49:37

Foto von VCG

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Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Samstag nach seinen Besuchen in Deutschland und Frankreich wieder nach Beijing zurückgekehrt. In der vergangenen Woche hat er zahlreiche deutsche und französische Politiker sowie Geschäftsleute getroffen und betont, dass Chinas Entwicklung der Welt eher Chancen als Risiken bringe. Spitzenpolitiker der beiden EU-Länder machten deutlich, dass sie eine „Entkopplung“ mit China ablehnen beziehungsweise nicht unterstützen und sich gegen jede Form der Lagerkonfrontation wenden. Vor dem Hintergrund einer turbulenten internationalen Lage haben China und Europa einen Konsens über eine „Nicht-Entkopplung“ sowie weitere Zusammenarbeit erzielt, was der Welt mehr Sicherheit bringt.

Die Ergebnisse der Europa-Reise von Li zeigen, dass es in der Zusammenarbeit zwischen China und Europa „neue Funken“ gibt. In Deutschland führten Li und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam den Vorsitz bei den siebten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und waren Zeuge der Unterzeichnung einer Reihe von Kooperationsabkommen in den Bereichen Klimawandel, Innovation sowie fortschrittliche Fertigung. In Frankreich wurde der chinesische Ministerpräsident zur Teilnahme an dem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron initiierten Gipfeltreffen für einen neuen globalen Finanzierungspakt eingeladen. Laut „Tagesspiegel“ bleibe China ein wichtiger Partner für Deutschland und Europa. Die französische Zeitung „Nouvelles D'Europe“ schrieb, eine ausgebaute Zusammenarbeit mit China könne einen „stabilen Anker“ für die europäisch-chinesischen Beziehungen darstellen.

Gegenwärtig gibt es in Europa verschiedene Stimmen darüber, wie die Zusammenarbeit mit China zu sehen ist. Vor nicht allzu langer Zeit wurde aus hoher Ebene der EU das Konzept des „De-Risking“ vorgeschlagen, dieses wurde jedoch von einigen westlichen Medien mit einer „Entkopplung mit China“ gleichgesetzt. Das hat neues Gemurmel über die Zusammenarbeit zwischen China und Europa verursacht.

Während des Besuchs von Li in Europa hat die chinesische Seite dieses Thema bei mehreren Gelegenheiten erläutert und dabei die Botschaft vermittelt, dass China die wirtschaftliche Globalisierung nachdrücklich unterstützt, dass die Tendenz eines langfristigen wirtschaftlichen Aufschwungs Chinas unverändert bleibt und dass es weitreichende Aussichten für eine gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit zwischen China und Europa gibt. Li hat beispielsweise betont, dass „De-Risking“ und Kooperation keine Gegensätze seien. Hingegen sei „Nicht-Kooperation“ das größte Risiko und „Nicht-Entwicklung“ die größte Unsicherheit. Bundeskanzler Scholz erwiderte, Deutschland begrüße Entwicklung und Wohlstand Chinas sowie widersetze sich jeder Form der Entkopplung.

In diesem Jahr wird der 20. Jahrestag der Gründung einer umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Europa begangen. Es ist normal, dass China und Europa aufgrund unterschiedlicher Geschichte, Kultur, Entwicklungsstand sowie Ideologie in einigen Fragen unterschiedliche Ansichten haben. Es besteht jedoch kein grundsätzlicher Interessenkonflikt zwischen beiden Seiten, sondern vielmehr ein großer Bedarf an Zusammenarbeit. China und Europa werden mehr von der Entwicklung des jeweils anderen profitieren und das liegt auch im Interesse der Welt.

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