Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch in Beijing ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas geführt. Beide Staatsoberhäupter kündigten den Aufbau einer strategischen Partnerschaft zwischen China und Palästina an. Insbesondere der Drei-Punkte-Vorschlag von Xi Jinping zeigt einmal mehr, dass China die gerechte Sache des palästinensischen Volkes zur Wiedererlangung seiner legitimen nationalen Rechte entschieden unterstützt.

Nach Ansicht der chinesischen Seite besteht die grundlegende Lösung der Palästina-Frage in der Errichtung eines unabhängigen und vollständig souveränen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Dies ist in der Tat ein wichtiges Element der arabischen Friedensinitiative oder der „Zwei-Staaten-Lösung“, wie sie von der internationalen Gemeinschaft oft genannt wird. In den letzten Jahren haben die USA, ob Republikaner oder Demokraten, Israels harte Haltung in der Palästina-Frage toleriert und geduldet. Im Gegensatz dazu ist Chinas Standpunkt unparteiisch und spiegelt seine Achtung und Verteidigung der UN-Resolutionen wider.

Zweitens sollten die wirtschaftlichen und existenziellen Bedürfnisse des palästinensischen Volkes gesichert werden und die internationale Gemeinschaft sollte ihre Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe für Palästina verstärken. China war schon immer ein Mann der Tat, wenn es darum ging, Palästina zu helfen. Im Jahr 2022 wurde eine Absichtserklärung zwischen China und Palästina zum gemeinsamen Aufbau im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative unterzeichnet, und der bilaterale Handel zwischen China und Palästina erreichte in diesem Jahr 158 Millionen US-Dollar, was einem Anstieg von 23,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Darüber hinaus wies China darauf hin, dass die korrekte Richtung der Friedensgespräche beibehalten werden sollte. Dies sei der einzige Weg zur Lösung der palästinensisch-israelischen Frage. Die palästinensisch-israelischen Friedensgespräche sind seit 2014 aufgrund von Problemen wie den jüdischen Siedlungen ins Stocken geraten. In diesem Jahr sind bereits mehr als hundert Palästinenser in dem Konflikt getötet worden, und auch in Israel gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung. Die Wiederaufnahme der Friedensgespräche ist dringend erforderlich.

China hat kein Eigeninteresse in der Palästina-Frage und hofft, dass die palästinensische und die israelische Seite den von China unterbreiteten „Drei-Punkte-Vorschlag“ sorgfältig prüfen, politischen Mut zeigen und Schritte zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche unternehmen werden, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu gewährleisten.