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Warum scheitert die Farce der USA zur „Unterstützung von Taiwans Teilnahme an Weltgesundheitskonferenz“ immer?

24.05.2023 09:32:54

Es entsprach allen Erwartungen, dass die Aufnahme des von einigen Ländern initiierten Antrags über eine „Einladung Taiwans zur Teilnahme an der Weltgesundheitskonferenz“ in die Tagesordnung der 76. Weltgesundheitskonferenz abgelehnt wurde. Ein solcher Versuch der USA ist bereits siebenmal in Folge gescheitert.

Das Ergebnis ist den USA klar. Der wichtigste Grund ist, dass der Antrag den internationalen Regeln zuwiderläuft, insbesondere dem von der UN-Vollversammlung und der Weltgesundheitskonferenz bestätigten Ein-China-Prinzip. Vor der Eröffnung der diesjährigen Weltgesundheitskonferenz betonten rund 140 Länder China gegenüber ihr Festhalten am Ein-China-Prinzip und lehnten eine Teilnahme Taiwans an der Konferenz ab.

Die USA sprachen von einer „Teilnahme Taiwans in der Vergangenheit als Beobachter an der Konferenz“. Von 2009 bis 2016 nahm das Taiwan-Gebiet im Namen von „Chinese Taipei“ tatsächlich als Beobachter an der Weltgesundheitskonferenz teil. Dies war eine von beiden Seiten durch Konsultationen erreichte besondere Anordnung auf der Basis des „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert. Seit dem Amtsantritt der DPP im Jahr 2016 lehnt diese den Konsens jedoch ab. Dadurch existiert die politische Grundlage für eine Teilnahme Taiwans an der Weltgesundheitskonferenz nicht mehr.

In dem Antrag wurde propagiert, dass es beim internationalen Epidemiebekämpfungssystem eine Lücke gebe, was völlig unbegründet ist. Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat die chinesische Zentralregierung dem Taiwan-Gebiet mehr als 500 Meldungen über die Pandemiesituation geschickt. 2022 wurden 26 Gesundheitsexperten aus dem Taiwan-Gebiet zur Teilnahme an 24 entsprechenden technischen Aktivitäten der Weltgesundheitsorganisation zugelassen. Gleichzeitig wurde im Taiwan-Gebiet eine Verbindungsstelle der „Internationalen Gesundheitsregeln“ errichtet, die rechtzeitig Informationen bezüglich von Gesundheitsnotfällen erhalten und weitergeben kann.

Warum führen die USA diese Farce Jahr für Jahr wiederholt auf? Analytikern zufolge ist dies eine stetige Taktik der USA zur „Eindämmung Chinas durch Taiwan“. Darüber hinaus handelt es sich um ein festes „Geschäft“. Jährlich gibt das Taiwan-Gebiet US-Politikern zahlreiche Geldmittel und hofft natürlich auf „gewisse Wiedergutmachung“. Das Ergebnis ist nicht wichtig. Auf dem Schachbrett der USA ist Taiwan schließlich nur eine Schachfigur.

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