Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch seinen Staatsbesuch in Russland beendet.

Es handelte sich dabei um Xis erste Dienstreise nach der Verlängerung seiner Amtszeit als Staatspräsident Chinas. Beide Staatschefs waren sich einig, die bilaterale umfassende strategische und kooperative Partnerschaft in der neuen Ära zu vertiefen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Xi Jinping, die chinesisch-russischen Beziehungen gingen weit über den bilateralen Rahmen hinaus und seien für die globale Landschaft und die Zukunft der Menschheit von entscheidender Bedeutung.

Die pragmatische Zusammenarbeit ist ein wichtiger Aspekt der chinesisch-russischen Beziehungen. Während des Besuchs unterzeichneten beide Seiten die „Gemeinsame Erklärung des Staatspräsidenten der Volksrepublik China und des Präsidenten der Russischen Föderation zum Entwicklungsplan für die Zeit bis 2030 über die Prioritäten der Wirtschaftskooperation zwischen China und Russland“, in der acht schwerpunktmäßige Entwicklungsaspekte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit definiert werden.

Die internationalen Kräfte haben sich zuletzt gravierend verändert. Einige westliche Länder verfolgen mit den Ideen des Kalten Kriegs Blockpolitik und Blockkonfrontation. Je komplizierter die internationale Situation ist, desto notwendiger ist eine Verstärkung der Konsultationen und der Koordination zwischen China und Russland. Während des Besuchs bekräftigte China erneut, dass die Kooperation in internationalen multilateralen Rahmen, wie dem Mechanismus der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und dem BRICS-Mechanismus, ausgebaut werden solle, um echten Multilateralismus umzusetzen.

Von der „Gemeinsamen Erklärung der Volksrepublik China und der Russischen Föderation zur Vertiefung der umfassenden strategischen und kooperativen Partnerschaft in der neuen Ära“ betrachtet haben beide Seiten gleiche Ansichten über viele zentrale Fragen sowie die Weltlage. Beide Staaten plädieren zum Beispiel für Dialog statt Konfrontation und für Inklusion statt Exklusion. Sie lehnen eine Drucksausübung auf andere Länder unter dem Vorwand von Demokratie und Freiheit ab.

Zur Ukraine-Frage betonten beide Seiten in der gemeinsamen Erklärung, verantwortlicher Dialog sei der beste Weg zu einer stabilen Lösung des Konflikts. Russland bekräftigte erneut, dass es sich für eine möglichst baldige Wiederaufnahme der Friedensgespräche einsetze und Chinas Stellungnahme begrüße, für die politische und diplomatische Lösung der Ukraine-Frage eine positive Rolle spielen zu wollen. Russland begrüße die im Dokument über „Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise“ erläuterten konstruktiven Aussagen. Dies zeigt, dass Chinas Standpunkt für Objektivität und Fairness sowie für die Förderung der Friedensgespräche umfassenden Anklang findet.

„Russland braucht ein prosperierendes und stabiles China und China braucht ein starkes und erfolgreiches Russland“. Die chinesisch-russischen Beziehungen sind immer enger geworden. Mit gemeinsamen Bemühungen Chinas und Russlands in einer instabilen Welt werden der Multipolarisierung der Welt und der Demokratisierung der internationalen Beziehungen noch mehr Impulse verliehen. Die globale Sicherheit und Entwicklung werden noch besser gewährleistet.